Dobrindt: Europäischer Gerichtshof wird Pkw-Maut bestätigen

Berlin (dpa) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt ist optimistisch, dass die umstrittene Pkw-Maut vor Gericht Bestand haben wird. «Die Infrastrukturabgabe ist europarechtskonform, das wird der Europäische Gerichtshof bestätigen», sagte er in Berlin. Deutschland erwarte jetzt ein zügiges Verfahren. Die EU-Kommission hatte heute mitgeteilt, Deutschland wegen der geplanten Pkw-Maut vor dem Europäischen Gerichtshof zu verklagen. Die Abgabe stelle eine Diskriminierung ausländischer Autofahrer dar.

EU / Verkehr / Maut
29.09.2016 · 13:15 Uhr
[1 Kommentar]
 
Gas- und Strompreise bleiben trotz Rückgängen auf hohem Niveau
Wiesbaden - Die privaten Haushalte in Deutschland haben im zweiten Halbjahr 2023 im […] (02)
Daimler Truck sichert sich Milliarden-Kredit
In einem strategischen Schritt zur Stärkung seiner finanziellen Flexibilität hat die Daimler […] (00)
Werbefrei & kostenlos: NFL Draft läuft bei Nitro und RTL+
Wie im vergangenen Jahr hat RTL Deutschland die Übertragung des NFL Draft Ende April angekündigt. Das […] (00)
No Rest for the Wicked ist ab April um 18:00 Uhr zu einem Sondereinführungspreis erhältlich
No Rest for the Wicked , das Präzisions-Action-Rollenspiel von Moon Studios und Private […] (00)
König Charles: Nicht beim Gottesdienst dabei
(BANG) - König Charles empfinde eine „große Traurigkeit“ darüber, dass er nicht am […] (00)
Nils Politt und die Hoffnung auf den Klassiker-Coup
Leipzig/Oudenaarde (dpa) - Von Wind, Regen und Kopfsteinpflaster kann Nils Politt im Prinzip […] (02)
 
 
Suchbegriff

Diese Woche
Letzte Woche
Vorletzte Woche
Top News