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DIW: Brennelementesteuer sauberste Lösung

Berlin (dpa) - Eine Brennelementesteuer für Atomkonzerne findet auch bei Experten Zustimmung. Eine solche Steuer sei angesichts der Milliarden-Sondergewinne der Konzerne bei einer Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke sinnvoll, erklärte Claudia Kemfert, Energieexpertin beim DIW.

Bei einer Laufzeitverlängerung seien abhängig vom Strompreis «Zusatzgewinne bis zu 6 Milliarden Euro pro Jahr» möglich, sagte die Expertin vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) am Samstag dem NDR Info. Die von der Bundesregierung angestrebte Einnahme von 2,3 Milliarden sei machbar. Das Geld sollte zweckgebunden verwendet werden. «Man könnte ein Teil für die Haushaltssanierung einsetzen, aber ich würde mir wünschen, dass man auch einen Großteil einer solchen Steuer eben auch für den Umbau des Energiesystems einsetzt.»

Im Vergleich zum Vorschlag der Industrie, per Vertrag einen Teil des Gewinns abzuführen, sei die Steuer die saubere Lösung, sagte Kemfert. «Ein Festbetrag hat natürlich Charme für die Konzerne, weil sie wissen, was finanziell auf sie zukommt. Und auch für die Anteilseigner, die ja immer hohe Gewinnausschüttungen erwarten. Aber auf diesen Deal sollte sich die Regierung nicht einlassen.» Die börsennotierten Konzerne seien «darauf ausgerichtet, hohe Gewinne zu machen» und ihre Marktmacht zu verteidigen. «Bei einer Steuer droht ja eine Marktmachtreduktion, was gut wäre für den Wettbewerb, auch gut für den Verbraucher.»

Energie / Atom
22.08.2010 · 13:37 Uhr
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