News
 

Diverse Fälle von Betrug bei Parlamentswahl

Parlamentswahlen AfghanistanGroßansicht

Kabul (dpa) - Bei der von Gewalt überschatteten Parlamentswahl in Afghanistan hat es nach Angaben von unabhängigen Beobachtern diverse Fälle von Wahlbetrug gegeben.

Dazu gehörten die Abgabe gefälschter Wahlzettel, Stimmabgaben von Minderjährigen und Mehrfach-Abstimmungen einzelner Wähler, bemängelte die «Free and Fair Election Foundation of Afghanistan» (FEFA) in Kabul. Erst Anfang Oktober sollen Ergebnisse vorliegen.

Die FEFA stellte mit 7000 Mitarbeitern die meisten Wahlbeobachter am Wahltag. Die Vorsitzende Nader Naderi sagte am Montag: «Betrug nahm viele Formen an.» Regionale Machthaber und ihre Unterstützer hätten Wähler bedroht und den Wahlprozess beeinflusst. Die größte Herausforderung sei aber die Sicherheit gewesen. Bereits nach Schließung der Wahllokale am Samstag hatte die Organisation mitgeteilt, sie habe wegen der vielen Unregelmäßigkeiten «ernste Sorgen über die Qualität der Wahl».

Bundesaußenminister Guido Westerwelle zeigte sich besorgt über mögliche Manipulationen bei der Parlamentswahl. «Wir nehmen diese Hinweise ernst», sagte er in Berlin. «Wir weisen gleichzeitig darauf hin, dass diese Hinweise von den afghanischen Wahlbeobachtern selbst gegeben werden.» Dies sei Zeichen für ein «wachsendes demokratisches Selbstbewusstsein». Insgesamt wertete Westerwelle die Wahl als «bemerkenswerten Schritt auf dem Weg zu Demokratie».

Die FEFA registrierte am Wahltag 276 gewaltsame Zwischenfälle. Die Regierung hatte 305 Anschläge und Angriffe verzeichnet, die Internationale Schutztruppe ISAF gab diese Zahl mit mehr als 400 an. Dutzende Menschen starben, mehr als 100 wurden verletzt. Die Taliban hatten angekündigt, die Wahl gewaltsam zu stören.

Meldungen über Betrug muss die Wahlbeschwerdekommission (ECC) prüfen. Nach dem offiziellen Zeitplan soll sie ihre Entscheidungen bis zum 24. Oktober an die Wahlkommission (IEC) übermitteln. Diese will am 9. Oktober ein vorläufiges Ergebnis und am 30. Oktober ein amtliches Endergebnis verkünden.

An der Parlamentswahl beteiligten sich nach vorläufigen IEC-Angaben rund 40 Prozent der Stimmberechtigten. Wahlbeobachter hielten das aber für zu optimistisch. Die geschätzte Zahl der Stimmberechtigten war vor der Wahl um zwei Millionen auf 10,5 Millionen nach unten korrigiert worden, was die prozentuale Beteiligung erhöht.

Die Wähler vergaben ihre Stimme nicht an Parteien, sondern an einzelne Abgeordnete, die einem politischen Lager nicht immer eindeutig zuzuordnen sind. Aussagekräftige Ergebnisse werden daher nicht erwartet. Rund 2500 Kandidaten - darunter mehr als 400 Frauen - bewarben sich um die 249 Sitze im Unterhaus (Wolesi Dschirga).

FEFA

Wahlen / Konflikte / Afghanistan
20.09.2010 · 14:29 Uhr
[0 Kommentare]

Die aktuellen Schlagzeilen

 
Es liegen momentan keine neuen Nachrichten vor.
 

 

News-Archiv

 
Diese Woche
Letzte Woche
Vorletzte Woche
Top News

Weitere Themen