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Dissidentenpartei NLD in Birma wieder am Start

Hauptquartier der Nationalliga für DemokratieGroßansicht

Yangon (dpa) - Birmas bekannteste Dissidentin Aung San Suu Kyi kann mit ihrer einst zwangsaufgelösten Partei wieder bei Wahlen antreten. Die Wahlkommission habe der Registrierung der Nationalliga für Demokratie (NLD) zugestimmt, berichtete die Staatszeitung «Neues Licht von Birma» am Dienstag.

Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi (66), die unter der Militärjunta mehr als 15 der letzten 21 Jahre unter Hausarrest stand, will sich im nächsten Jahr bei Nachwahlen um einen Sitz bewerben.

Die NLD hatte im vergangenen Jahr die ersten Wahlen seit 20 Jahren boykottiert. Nach den Gesetzen der Militärjunta wurde sie damit automatisch aufgelöst. Die umstrittenen Wahlen gewann eine vom Militär gegründete Partei. Die Junta wich im Frühjahr einer nach dem Papier zivilen Regierung. In den Machtpositionen sitzen aber weiter Ex-Generäle und Politiker von Gnaden des Militärs.

Dennoch gab es unter Präsident Thein Sein in den vergangenen Wochen eine leichte Öffnung der Politik. So ließ er gut 300 politische Gefangene frei und begann einen Dialog mit Suu Kyi. Die Friedensnobelpreisträgerin war erst nach den Wahlen im November vergangenen Jahres aus dem Hausarrest entlassen worden.

Die Partei muss kommende Woche in der abgelegenen Hauptstadt Naypyidaw noch die Registrierung formell vollziehen.

Wahlen / Birma
13.12.2011 · 12:59 Uhr
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