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Diskussion um Afghanistan-Mandat der Bundeswehr

Bundeswehr in KundusGroßansicht
Berlin (dpa) - Angesichts der erwarteten US-Truppenaufstockung wird in der Union nicht ausgeschlossen, dass in Afghanistan mehr als die bisher möglichen 4500 Bundeswehrsoldaten eingesetzt werden.

«Es wird zu prüfen sein, ob unsere Obergrenze ausreicht», sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Ernst-Reinhard Beck (CDU), dem «Kölner Stadt-Anzeiger». Ob am Ende 6000, 8000 oder 10 000 deutsche Soldaten in Afghanistan notwendig seien, sei abhängig vom «militärischen Sachverstand».

Wann über eine Erhöhung zu entscheiden sei, ließ Beck offen. Er gehe davon aus, dass es vonseiten der Amerikaner Wünsche gebe, den Rahmen des Mandats zu diskutieren.

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hatte bei seinem Afghanistan-Besuch am Freitag eine Truppenaufstockung in Afghanistan angekündigt. Deutschland werde Mitte Januar eine zusätzliche Einsatzkompanie ins nordafghanische Kundus entsenden. Die Regierung hatte aber betont, sie wolle die Obergrenze von 4500 Bundeswehrsoldaten in Afghanistan bei der anstehenden Verlängerung des Bundestagsmandats im Dezember nicht erhöhen.

Unter den 120 zusätzlich versprochenen Soldaten sollen nach Angaben des Verteidigungsministeriums vor allem Fallschirmjäger aus dem saarländischen Lebach und Panzergrenadiere aus dem niedersächsischen Munster sein. Laut Bundeswehr wird die bestehende Mandatsobergrenze weiterhin eingehalten. Eine Überschreitung sei aber beim Kontingentwechsel kurzfristig möglich.

Der Grünen-Sicherheitsexperte Omid Nouripour warnte Guttenberg davor, mit der Entsendung der zusätzlichen Kompanie eine Aufstockung der Obergrenze vorwegzunehmen. «Die Bundeswehr kratzt bereits an der Obergrenze von 4500 Mann», sagte er der «Frankfurter Rundschau» (Samstag). Die Bundeswehr könne keine weiteren Soldaten schicken, sondern müsse Truppen aus anderen Einsatzgebieten nach Kundus verlegen, sagte der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen- Fraktion im Bundestag.

Konflikte / Bundeswehr / Afghanistan
14.11.2009 · 13:31 Uhr
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