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Dienstwagen: Von der Leyen kritisiert Schmidt

Ursula von der LeyenGroßansicht
Hamburg (dpa) - In der Dienstwagenaffäre gerät Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) auch innerhalb der Bundesregierung unter Druck. Familienministerin Ursula von der Leyen kritisierte, die Affäre schade dem Ansehen der deutschen Politik.

Dem «Hamburger Abendblatt» (Samstag) sagte die CDU-Politikerin: «Dem Ansehen von Politik schaden solche Diskussionen wie jetzt um Frau Schmidt immer.» Von Politik werde zu Recht verlangt, Vorbild und Maßstab zu sein, betonte von der Leyen. «Das Wichtigste ist, ein Gespür zu behalten für das, was in Ordnung ist. Es reicht nicht, die rechtliche Lage zu kennen.»

Rechtlich habe sich Schmidt «korrekt verhalten», fügte die Ministerin hinzu. «Mit der Frage, ob der Einsatz auch wirtschaftlich war, wird sich der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages sicherlich eingehend befassen.» Von der Leyen versicherte, ihren Dienstwagen nie im Urlaub zu benutzen. «Wenn ich arbeite, dann fahre ich mit dem Dienstwagen. Und im Urlaub muss immer die Familienkutsche her», sagte sie. «Wir haben im Urlaub noch nie den Dienstwagen benutzt.»

Parteien / SPD / Schmidt
31.07.2009 · 13:22 Uhr
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