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Deutschland beteiligt sich an Chemiewaffen-Vernichtung

Bei der Explosion einer Autobombe im syrischen Hama, Syrien, wurden mindestens 18 Menschen getötet. Foto: StrGroßansicht

Istanbul/Berlin (dpa) - Ein Ende des Bürgerkrieges in Syrien ist nicht in Sicht. Doch zumindest bei der Vernichtung der Chemiewaffen und im Kampf gegen die ISIS-Terroristen geht es voran. Allerdings sind auch nicht alle Rebellen, die gegen ISIS kämpfen, lupenreine Demokraten.

Die syrischen Aufständischen haben bei ihrer Offensive gegen islamistische Terroristen bedeutende Erfolge verbucht. Fortschritte gibt es auch bei der Vernichtung der Chemiewaffen des Regimes von Präsident Baschar al-Assad. Hier will Deutschland einen Beitrag leisten.

Deutschland will sich an der Vernichtung der syrischen Chemiewaffen beteiligen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier gab bekannt, dass die Gesellschaft zur Entsorgung chemischer Kampfstoffe und Rüstungsaltlasten GEKA im niedersächsischen Munster Chemikalien entsorgen wird, die bei der Vernichtung von Giftgas entstehen. «Niemand darf sich verweigern, der dazu die technischen Kapazitäten zur Verfügung hat», sagte der SPD-Politiker. Dem Vernehmen nach geht es um mehrere Hundert Tonnen eines Hydrolysats, das bei der Zersetzung von Senfgas in ungefährlichere Bestandteile entsteht.

Nach Einschätzung von Beobachtern wirken die jüngsten Kämpfe zwischen der Terrorgruppe Islamischer Staat im Irak und in Syrien (ISIS) und anderen Rebellenbrigaden jetzt schon abschreckend auf radikale Islamisten im Ausland, die sich mit dem Gedanken tragen, zum «Dschihad» in Syrien aufzubrechen. Ein ägyptischer «Dschihadist» in Syrien veröffentlichte am Donnerstag im Internet ein Video, in dem er erklärt, weshalb er sich zusammen mit 25 weiteren Kämpfern entschlossen habe, ISIS zu verlassen. Der Kämpfer, der sich als «Abu Ibrahim» vorstellt, sagt, er wolle sich stattdessen der Al-Nusra-Front anschließen. Westliche Geheimdienste stufen allerdings auch die Al-Nusra-Front als islamistische Terrororganisation ein.

Die regimekritische syrische Nachrichtenwebsite «All4Syria» meldete am Donnerstag, in der Stadt Deir as-Saur hätten ISIS-Terroristen mehrere ihrer Stützpunkte kampflos den Rebellen übergeben. In den ländlichen Gebieten der Provinz Aleppo kam es nach Angaben von Aktivisten in der Nacht zu neuen Kämpfen zwischen der ISIS und verschiedenen Rebellenbrigaden. In der Umgebung der Ortschaften Al-Bab und Asas habe ISIS Artillerie eingesetzt. In der Provinz Idlib überrannten Rebellen den wichtigsten Stützpunkt der ISIS-Terroristen in der Ortschaft Al-Dana.

Die Aufständischen hatten am vergangenen Wochenende eine Offensive gegen die ISIS begonnen, die ihre Wurzeln im Irak hat. Unter den Brigaden, die jetzt gegen ISIS kämpfen, sind auch Einheiten mit radikal-islamistischem Hintergrund. Syrische Beobachter vermuten, dass Saudi-Arabien als wichtiger Förderer der Rebellen den Befehl für die Jagd auf ISIS gegeben hat.

Ziel dieser Kampagne könnte es sein, die Verhandlungsposition der Opposition vor den geplanten Friedensgesprächen in der Schweiz zu stärken. Das Regime von Präsident Baschar al-Assad verurteilt alle Rebellen pauschal als Terroristen.

Bei der Explosion einer Autobombe in der Nähe einer Schule kamen in der Provinz Hama 18 Menschen ums Leben, darunter mehrere Kinder. Die meisten Opfer seien Zivilisten, meldete die Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter. Der Anschlag ereignete sich in der Ortschaft Al-Kafat, in der vorwiegend Angehörige der islamischen Minderheit der Ismailiten leben.

Etwa 150 syrische Regimegegner berieten in der südspanischen Stadt Córdoba darüber, in welchen Punkten sie eine politische Übereinstimmung erzielen könnten. Das zweitägige Treffen wurde im Vorfeld der geplanten Friedensverhandlungen in Genf vom spanischen Außenministerium organisiert.

Konflikte / Syrien
09.01.2014 · 19:07 Uhr
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