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Der Fahrplan für einen EU-Militäreinsatz

Berlin (dpa) - Es kann alles ganz schnell gehen. Die EU-Außenminister haben bereits am 21. März die grundsätzliche Bereitschaft der Europäischen Union erklärt, einen humanitären Einsatz in Libyen unter Koordinierung der Vereinten Nationen militärisch zu unterstützen.

Am 1. April wurde die Mission «Eufor Libya» formell vom EU-Ministerrat beschlossen.

Danach sollen die europäischen Soldaten bei dem Transport und der Evakuierung von Vertriebenen helfen und humanitäre Hilfsorganisationen unterstützen. Der italienische Konteradmiral Claudio Gaudiosi soll den Einsatz von Rom aus leiten. Die Kosten sind zunächst auf 7,9 Millionen Euro geschätzt.

Voraussetzung ist eine Anfrage des UN-Büros für humanitäre Angelegenheiten (OCHA), die laut Brüsseler Diplomaten kurz bevorsteht. Sobald die Bitte vorliegt, werden die EU-Staaten gefragt, welche Militärkräfte sie zur Verfügung stellen. Parallel dazu legt die EU den Operationsplan und die Einsatzregeln fest. Am Ende steht ein formeller Beschluss, mit dem die EU grünes Licht für die Mission gibt.

In Deutschland ist dann zunächst das Kabinett am Zuge, das in einem Mandatstext genau festlegen muss, wie viele Soldaten eingesetzt werden und welche Aufgaben sie erfüllen sollen. Danach entscheidet der Bundestag.

Der konkrete Zeitplan ist noch offen, einige Eckpunkte sind aber bereits klar. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton will an diesem Montag zunächst mit Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen das weitere Vorgehen besprechen. Die EU-Außenminister befassen sich am Dienstag bei einem Treffen in Luxemburg mit dem Einsatz.

Am Mittwoch tagt in Berlin das Bundeskabinett. Es sei aber «unwahrscheinlich», dass die Ministerrunde dann schon über das Mandat entscheiden könne, hieß es am Samstag aus dem Auswärtigen Amt. Gibt es bis Freitag keinen Beschluss, kann auch der Bundestag in dieser Woche nicht mehr über den Einsatz entscheiden. In diesem Fall dürfte eine Sondersitzung des Parlaments nötig werden, da wegen Ostern die nächste reguläre Sitzung des Bundestages erst in der zweiten Mai-Woche stattfindet.

Am Donnerstag beginnt in Berlin die Frühjahrstagung der Nato-Außenminister. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) trifft an diesem Tag nicht nur Nato-Generalsekretär Rasmussen, sondern auch die EU-Außenbeauftragte Ashton und US-Außenministerin Hillary Clinton. Dabei dürften zentrale Fragen des Libyen-Einsatzes besprochen werden.

Konflikte / EU / Bundeswehr / Libyen
11.04.2011 · 08:14 Uhr
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