Der Artikel 155

Barcelona (dpa) - Der Artikel 155 der spanischen Verfassung wird wegen seiner Schärfe auch als «nukleare Option» bezeichnet. Er besagt, dass die Regionalregierungen des Landes dazu verpflichtet sind, die Verfassung und das allgemeine Interesse Spaniens einzuhalten.

Tut eine der 17 autonomen Regionen dies nicht, kann die Regierung in Madrid die Regionalregierung entmachten. Der Artikel berechtigt die Zentralregierung, die «erforderlichen Maßnahmen» zu ergreifen, um die autonome Gemeinschaft «zur zwingenden Erfüllung dieser Verpflichtungen und zum Schutz besagten Allgemeininteresses anzuhalten».

Welche Maßnahmen konkret ergriffen werden können, ist im Artikel nicht festgelegt. «Um die vorgesehenen Maßnahmen (...) umzusetzen, kann die Regierung allen Behörden der autonomen Gemeinschaften Anweisungen geben», heißt es im 2. Absatz des Verfassungsartikels. Welche Weisungen dies genau sein könnten, müsste zunächst festgelegt werden. Theoretisch wäre auch ein militärisches Eingreifen möglich. Dieses halten Beobachter aber bisher für unwahrscheinlich.

Konflikte / Autonomie / Katalonien / Spanien
19.10.2017 · 11:11 Uhr
[0 Kommentare]
 
Schmid: Mit Einlenken Putins vor US-Wahl ist nicht zu rechnen
Berlin - Nach dem Sieg von Wladimir Putin bei der von Repressionen beeinträchtigten russischen […] (00)
Review: Shaver S9000 Prestige von Philips im Test
Für Männer, die Wert auf ein gepflegtes Erscheinungsbild legen und sich nach einer mühelosen […] (00)
83 Prozent sehen Digitalisierung als Chance für die Energiewende
Intelligente Stromnetze, Smart Meter, Heizungssteuerung per Smartphone: Eine große Mehrheit der […] (00)
Bundesliga: Bayern gewinnen - Kovac in Wolfsburg unter Druck
Berlin (dpa) - Der FC Bayern hat den Rückstand auf Tabellenführer Bayer Leverkusen zumindest […] (01)
Cardi B: Sie träumt davon, Rihanna den 'perfekten Song' zu präsentieren
(BANG) - Cardi B verriet, dass sie Rihanna zuerst einen „perfekten Song" präsentieren möchte, […] (00)
«Kids‘ Choice Awards» finden im Juli statt
Nickelodeon hat das Datum und den Veranstaltungsort für sein mit Spannung erwartetes jährliches […] (01)
 
 
Suchbegriff

Diese Woche
19.03.2024(Heute)
18.03.2024(Gestern)
Letzte Woche
Vorletzte Woche
Top News