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Denkzettel für FDP-Abgeordnete Koch-Mehrin

Silvana Koch-MehrinGroßansicht
Straßburg (dpa) - Das EU-Parlament hat der umstrittenen FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin mit einer knappen Wahl in das Amt eines der 14 Vizepräsidenten einen Denkzettel verpasst. In allen drei Wahlgängen erzielte die 38-Jährige das schlechteste Ergebnis.

Die Zustimmung bröckelte von 148 Stimmen im ersten auf 141 Stimmen im zweiten Wahlgang ab. In der dritten und entscheidenden Runde, bei der die einfache Mehrheit ausreichte, schied der rechtslastige polnische Kandidat Michal Tomasz Kaminski mit 174 Stimmen aus. Auf Koch-Mehrin entfielen 186 Stimmen.

Die Grünen votierten schließlich doch für Koch-Mehrin und sagten, sie sei im Vergleich zum polnischen Kandidaten «das geringere Übel». Kaminski hatte sich in der vergangenen Legislaturperiode durch rassistische und schwulenfeindliche Äußerungen unbeliebt gemacht. «Ich freue mich, dass die Vernunft gesiegt hat», kommentierte die liberale Politikerin das Ergebnis.

Koch-Mehrin war besonders bei deutschen Sozialisten und Konservativen in die Kritik geraten, die ihr mangelnden Arbeitseifer und eine seltene Anwesenheit im Parlament vorgeworfen hatten. Für erheblichen Wirbel hatte ein Interview mit einer Illustrierten im vergangenen Jahr gesorgt, in dem Koch-Mehrin die Parlamentswochen in Straßburg als «Ausflug ins Landschulheim» bezeichnet hatte. In diesem Zusammenhang hatte Koch-Mehrin auf Eskapaden mit Prostituierten angespielt, was in der Boulevardpresse Straßburg zu «Strapsburg» gemacht hatte. Die Abgeordneten empfanden diese Andeutungen als Beleidigung, besonders empörten sich CDU- und CSU-Abgeordnete.

In der EVP-Fraktion, der die Abgeordneten von CDU und CSU angehören, wurden erhebliche Zweifel laut, ob Koch-Mehrin «für das Amt der Vizepräsidentin die notwendige Qualifikation hat». Möglicherweise ist auch Neid im Spiel. Die Liberale hat sich bereits 2005 wirkungsvoll in Szene gesetzt, als sie als erste Politikerin ihren Babybauch in der Presse präsentierte und damit zum Medienliebling avancierte.

EU / Europaparlament
14.07.2009 · 22:23 Uhr
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