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De Maizière will Bundeswehr-Einsätze nicht aus Gesamthaushalt finanzieren

Bremen (dts) - Pläne, die Kosten für Auslandseinsätze der Bundeswehr aus einem Gesamthaushalt zu finanzieren, sind vom Tisch. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sagte gegenüber dem "Weser-Kurier" (Montagausgabe): "Ich verfolge einen anderen Weg." Er betonte, "dass die bisher geplante Höhe der Einsparungen bei der Bundeswehr mit den vorgesehenen Umfängen an militärischem und zivilem Personal nicht zu erreichen ist".

Mit Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) habe er sich "bereits darauf verständigt, wie man das löst". Diese Lösung soll am Mittwoch vorgestellt werden. Die jährlichen Kosten allein für den Afghanistan-Einsatz beziffert de Maizière auf "etwas mehr als eine halbe Milliarde Euro". Die Bundeswehr werde zwar bei verringerten Umfängen "einen Sparbeitrag leisten", aber zunächst müsse die "strukturelle Unterfinanzierung" der Truppe beendet werden: "Was nützen Hubschrauber, wenn die Piloten zu wenige Flugstunden haben? Was nützt Ausbildung, wenn es keine Munition zum Üben gibt?" Im Herbst will der Minister seine Standort-Konzeption vorstellen: Alle Ministerpräsidenten müssten sich auf Schließungen in ihren Bundesländern einstellen. "Ich kann nicht Personal einsparen und die Zahl der Standorte halten", erklärte de Maizière.
DEU / Militär
15.05.2011 · 16:45 Uhr
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