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De Maizière wertet Russlands Äußerungen zum Raketenabwehrschild als Propaganda

Berlin (dts) - Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Äußerungen des russischen Generalstabschefs Nikolai Makarow über einen Militärschlag gegen den geplante Nato-Raketenabwehrschild als Propaganda bezeichnet. "Ich werte die Äußerungen aus Moskau eher als Propaganda. Wir haben in der Nato mehrfach deutlich gemacht, dass sich das Raketenabwehrsystem nicht gegen Russland richtet", sagte de Maizière der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe).

Die Nato werde wie geplant auf dem Nato-Gipfel in Chicago die vorläufige Einsatzbereitschaft des Abwehrschirms beschließen, sagte der Minister. Zugleich fügte er hinzu, dass die Allianz kooperativ sei. "Wir haben Russland angeboten, dass wir Informationen zu dem Raketenabwehrschild austauschen und technisch sicherstellen werden, dass sich das System nicht gegen Russland richtet." Der russische Generalstabschef Nikolai Makarow hatte auf einer Sicherheitstagung in Moskau gewarnt, dass Russland mit der Stationierung neuer Abwehrraketen und sogar einem Erstschlag gegen Nato-Einrichtungen reagieren könnte. "Angesichts der destabilisierenden Natur des Raketenschilds [...] wird bei einer Zunahme der Spannungen eine Entscheidung über eine präventive Gewaltanwendung fallen", sagte Makarow.
DEU / Militär / Weltpolitik
04.05.2012 · 16:13 Uhr
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