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De Maizière stellt Reform auf den Prüfstand

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Berlin (dpa) - Nur nichts überstürzen: Eine sofortige, vollständige Umsetzung der Bundeswehrreform Guttenbergs ist vom neuen Verteidigungsminister nicht zu erwarten. De Maizière will erst einmal gründlich prüfen. Der Reform-Staatssekretär muss aber gehen.

Am Tag nach der Amtsübernahme bekannte sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zwar zu einem konsequenten Umbau der Streitkräfte, behielt sich aber Änderungen an den bisherigen Plänen vor. Zunächst sei eine «gründlichen Lagefeststellung» nötig, erklärte er am Freitag in seinem ersten Tagesbefehl an die Truppe. «Ich weiß um die Dringlichkeit, dennoch: Ich nehme mir die Zeit, die ich brauche.» Als eine seiner ersten Amtshandlungen veranlasste de Maizière die Entlassung des bisher für die Reform zuständigen Staatssekretärs Walther Otremba.

De Maizière hatte am Donnerstag die Amtsgeschäfte von dem wegen der Plagiatsaffäre zurückgetretenen Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) übernommen. Guttenberg hatte die Bundeswehrreform im vergangenen Jahr in die Wege geleitet und als ersten Schritt die Aussetzung der Wehrpflicht durchgesetzt. Das von Otremba vorbereitete Konzept für die zweite Reformphase wollte er eigentlich Anfang nächster Woche vorlegen. Dabei geht es vor allem um den Umbau des Ministeriums und die Straffung der Führungsstrukturen.

De Maizière will die Pläne nun offenbar zunächst einmal gründlich prüfen. Die SPD begrüßte das. Verteidigungsexperte Rainer Arnold sagte der «Mitteldeutschen Zeitung» (Samstag), es sei richtig, die Reform nicht einfach so weiterzuführen, wie sie begonnen wurde. «Denn das ist eine Baustelle ohne Fundament.» Die FDP pocht aber darauf, dass zumindest schnell Klarheit über die künftige Truppenstärke und den Übergang zur Freiwilligenarmee geschaffen wird.

Nach einer Koalitionsentscheidung aus dem vergangenen Dezember soll die Bundeswehr von derzeit 235 000 auf bis zu 185 000 Soldaten verkleinert werden. Der stellvertretende Ministeriumssprecher Christian Dienst sagte, de Maizière behalte sich «bestimmte Streckungen, Kürzungen oder leichte Richtungsänderungen» vor. Grundsätzlich werde der Fahrplan aber eingehalten. Unter anderem muss in den nächsten Monaten die heikle Frage beantwortet werden, welche Standorte geschlossen werden sollen.

Schon am ersten Tag nach seinem Amtsantritt traf der neue Verteidigungsminister die ersten Personalentscheidungen. Die Parlamentarischen Staatssekretäre Christian Schmidt (CSU) und Thomas Kossendey (CDU) sollen im Amt bleiben. Nach einem persönlichen Gespräch trennte sich de Maizière aber von Otremba, dem Architekten von Guttenbergs zweiter Reformphase.

Ministeriumssprecher Stefan Paris sagte auf dpa-Anfrage, die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand erfolge «ohne Angaben von Gründen». Zur Frage, ob es einen Zusammenhang mit der Bundeswehrreform gebe, sagte Paris lediglich: «Im übrigen gilt das, was der Minister in seinem heutigen Tagesbefehl erklärt hat.» Über einen Nachfolger Otrembas werde «kurzfristig» entschieden.

Neben seinem Bekenntnis zur Bundeswehrreform dankte de Maizière in dem Tagesbefehl seinem Vorgänger. «Er hat die Besonderheiten des soldatischen Dienens, die mit den Auslandseinsätzen verbundenen Gefährdungen und die Bundeswehr insgesamt stark in das öffentliche Bewusstsein gerückt.»

Zu den Zielen für seine Amtszeit zählte de Maizière den Erfolg im Einsatz und die feste Verankerung der Bundeswehr in der Gesellschaft - auch als Freiwilligenarmee. Bei der Reform komme es ihm darauf an, dass sich die Bundeswehr als eine Einheit begreife. Zudem wolle er erreichen, «dass unser Land weiterhin stolz auf unsere Bundeswehr ist».

Verteidigung / Bundeswehr
04.03.2011 · 17:05 Uhr
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