De Maiziére sieht Hartz-IV-Urteil kritisch

@3: Wieso genau "wurde ein weiterer Grundstein für das scheitern dieser Regierungskoalition gelegt"? Soweit ich mich erinnern kann, ist Harz IV keine Erfindung der derzeit tätigen Regierung sondern trat Anfang 2005 unter der Regierung Schröder in einer SPD/Grüne-Koalition in Kraft. Na sowas aber auch... Aber es ist ja durchaus in Mode, die Regierung für die jeweils auftretenden bzw. auffallenden Sachen verantwortlich zu machen, auch wenn die Grundlagen jemand anders gelegt hat.

Tja- mit den Urteil wurde ein weiterer Grundstein für das scheitern dieser Regierungskoalition gelegt. Langsam würde ich mal aufpassen, dass das Verfassungsgericht nicht demnächst anordnet, diese Parteien unter Beobachtung zu stellen. Es ist es echt der Hammer, wie aus einstigen "Mauerenmördern" zu Verfassungsschützern mutiert sind und aus einstigen Demokraten zu Feinden der sozialen Grundbedürfnisse und somit des menschlichen Lebens und zu Handlangern von faschistischen Eliten geworden sind!

De Maiziére sieht H-IV Urteil kritisch "Tendenz hin zu einer übertriebenen Einzelfallbetrachtung statt zu einer vernünftigen Pauschalierung" Stimmt EUre unvernünftigen Pauschalierungen zeigen ziemlich deutlich EUre übertriebenen Einzelfallbetrachtung in den Regelsätzen bei 15jährige für Tabak und Alkohol! Da kannst du gleich 3 Fliegen mit einer Klappe schlagen und diesen Regelsatz KÜRZEN zum WOHLE der Kinder dann hast du deine vernünftige Pauschalierung ohne übertriebene Einzelfallbetrachtung!

Innenminister waren leider oft nicht übertrieben demokratisch. Einer durfte Dank Urteil als Old Schwurhand bezeichnet werden. Er hat natürlich nicht willentlich einen Meineid geleistet, er hatte lediglich diabetesbedingte Ausfälle (diese Krankheit scheint in dieser Regierung weit verbreitet zu sein). Dafür hatte er die Volkszählungsgegner zu Verfassungsfeinden abstempeln wollen. Pech daß dieses blöde Gericht das anders sah und meinte, ein Teil der Fragen sei verfassungswidrig.