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De Maizière dementiert scharfe Kritik an Guttenberg

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière» bemängelt laut

Berlin (dpa) - Verteidigungsminister Thomas de Maizière muss weniger hart sparen. Die Sparvorgaben für die Bundeswehr von 8,3 Milliarden Euro bis 2015 sollen durch einen Finanzausgleich abgemildert werden. Die scharfe Kritik an seinem Vorgänger Guttenberg lässt der Minister dementieren.

Auf den Finanzausgleich verständigten sich de Maizière und Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU), wie de Maizière am Sonntag in der ZDF-Sendung «Berlin direkt» bestätigte. «Es gibt seriöse, nachhaltige, auch freundschaftliche Gespräche, und die haben zu einem Erfolg geführt.» Zugleich bestätigte der Minister, der Ausgleich werde nicht dadurch geschaffen, dass die Finanzierung der Auslandseinsätze aus dem Verteidigungshaushalt in den allgemeinen Haushalt ausgelagert werde. Nach ZDF-Informationen soll sich die Entlastung nun bei den Versorgungslasten für die Soldaten und zivilen Angestellten der Bundeswehr ergeben.

Dem Vernehmen nach will de Maizière die Gesamtzahl der Berufs- und Zeitsoldaten auf 170 000 reduzieren. Die Zahl der freiwillig Wehrdienstleistenden solle zunächst nur bei 5000 liegen. Bislang waren bis zu 15 000 Freiwillige geplant. Der Minister bestätigte die Angaben noch nicht: «Ich möchte die Gesamtzahl am Mittwoch erst im Zusammenhang vortragen», sagte er. Dann will er Eckpunkte seiner Reformpläne bekanntgeben.

De Maizière sagte dem Bremer «Weser-Kurier» (Montag), die jährlichen Kosten allein für den Afghanistan-Einsatz beliefen sich auf «etwas mehr als eine halbe Milliarde Euro». Die Bundeswehr werde zwar bei verringerten Umfängen «einen Sparbeitrag leisten», aber zunächst müsse die «strukturelle Unterfinanzierung» der Truppe beendet werden: «Was nützen Hubschrauber, wenn die Piloten zu wenige Flugstunden haben? Was nützt Ausbildung, wenn es keine Munition zum Üben gibt?» Alle Ministerpräsidenten müssten sich auf Standort-Schließungen in ihren Bundesländern einstellen.

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, rechnet bei der Bundeswehrreform nicht mehr mit einem «großen Wurf». Die Wehrpflicht sei «beerdigt worden auf eine Art und Weise, wie sie es nicht verdient hat», kritisierte er in der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Samstag). Dass jetzt auch CDU-Abgeordnete für eine Umkehr plädierten, sei der Beweis, wie schlecht und undurchdacht die Dinge gelaufen seien. «Wir sparen dadurch keinen Cent. Im Gegenteil: Die Streitkräfte werden teurer.» Er forderte Anreize für Freiwillige.

Nach Einschätzung des CSU-Verteidigungsexperten Thomas Silberhorn wird ohne Abmilderung des harten Sparkurses die Einsatzfähigkeit der deutschen Streitkräfte in der Nato nicht mehr voll gewährleistet sein. «Der Auftrag des Kabinetts vom vergangenen Jahr sah nicht nur vor, Einsparungen von 8,3 Milliarden Euro bis 2015 zu erreichen, sondern auch, die Bündnisfähigkeit zu wahren», sagte der CSU-Bundestagsabgeordnete der Nachrichtenagentur dpa. «Diese beiden Vorgaben gleichzeitig umzusetzen, ist nicht realisierbar.»

Der Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour hält Einsparungen bei der Bundeswehr von 8,3 Milliarden Euro für machbar. «Sparen lässt sich durch die Verkleinerung der Bundeswehr, aber vor allem durch ein Umdenken in der Beschaffungspolitik», sagte er dem «Tagesspiegel» (Montag).

De Maizière kritisierte im ZDF zudem den Stand der Reformplanungen bei seinem Amtsantritt. «Die Wunschzahlen, die ich vorgefunden habe, passten mit den Planungen der mittelfristigen Finanzplanung unter keinem denkbaren Gesichtspunkt zusammen. Das mussten wir erst zusammenbringen, das ist jetzt gelungen (...).»

Zuvor hatte ein Ministeriumssprecher einen Bericht des Magazins «Der Spiegel» zurückgewiesen, wonach der Minister seinen Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) scharf gerügt haben soll. In der fraglichen Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag habe de Maizière die Abgeordneten «ausschließlich über die anstehenden Vorhaben informiert» und nicht über das, was er bei der Übernahme des Ministeriums vorgefunden habe. Er habe auf überkommene Strukturen und unzulängliche Planungsarbeiten hingewiesen. Der Bericht wurde auch von der Unionsfraktion dementiert.

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), forderte eine stärkere Konzentration auf bestimmte Standorte im Rahmen der Bundeswehrreform. Er sagte dem «Kölner Stadt-Anzeiger» (Samstag): «So wie die Marine heute schon an den Standorten Wilhelmshaven, Kiel und Rostock konzentriert ist, sollte Ähnliches beispielsweise für die Infanterie gelten.»

Verteidigung / Reformen
15.05.2011 · 17:43 Uhr
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