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CSU debattiert über Schwarz-Grün

Karl-Theodor zu GuttenbergGroßansicht
München/Berlin (dpa) - Wenige Monate vor der Bundestagswahl ist in der CSU eine Diskussion über schwarz-grüne Bündnisse ausgebrochen. Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zeigte sich in der «Süddeutschen Zeitung» offen für eine Zusammenarbeit von Union und Grünen.

«Auf ewig ausschließen darf man solche Bündnisse (...) nie», sagte Guttenberg. CSU-Chef Horst Seehofer erteilte solchen Überlegungen eine klare Absage. Er halte «überhaupt nichts» von solchen Mutmaßungen, sagte Seehofer am Freitag der Deutschen Presse-Agentur dpa in München. «Ich weise entschieden zurück, dass wir Koalitionsspekulationen konstruieren.»

Der bayerische Ministerpräsident verwies darauf, dass die Union ihre Präferenz für die FDP als Koalitionspartner festgelegt hat: «Unsere Koalitionsaussage ist eindeutig. Da wird nichts verändert.» Seehofer betonte, dass die CSU in der Umweltpolitik besser werden soll, will aber von einer Zusammenarbeit mit den Grünen nichts wissen: «Eine konservative Partei wie die CSU sollte neben dem sozialen und wirtschaftlichen Profil auch ein klares ökologisches Profil haben. Je stärker wir auf diesem Feld sind, desto weniger brauchen wir eine Koalition mit den Grünen.»

Guttenberg sagte der «SZ», auf Bundesebene sei aufgrund der Unterschiede zwischen beiden Parteien noch eine sehr weite Wegstrecke zu gehen. «Das würde im Zweifel Jahre dauern.» Vor allem die Grünen müssten sich bewegen, etwa beim Thema Kernkraft.

Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin sagte, auf Grundlage der jüngsten Wahlergebnisse müsse man davon ausgehen, «dass außerhalb dieser großen Koalition eine Zwei-Parteien-Konstellation egal welcher Kolorierung im Jahre 2009 bei der Bundestagswahl nicht auf der Tagesordnung steht». Es gebe einen Prozess der Erosion der Volksparteien. Die Grünen hatten mit einem Parteitagsbeschluss nach der Bundestagswahl lediglich ein Jamaika-Bündnis mit Union und FDP ausgeschlossen. Das Rekordergebnis der Grünen von 12,1 Prozent bei der Europawahl und das gute Abschneiden bei den Kommunalwahlen hatten in der Partei schwarz-grüne Planspiele beflügelt.

Parteien / CDU / Grüne
19.06.2009 · 15:29 Uhr
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