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Clintons historischer Besuch in Birma

Clinton und SeinGroßansicht

Naypyidaw (dpa) - Bei ihrem historischen Besuch im früher abgeschotteten Birma hat US-Außenministerin Hillary Clinton verstärkte Anstrengungen für mehr Demokratie gefordert.

Trotz der Reformen der vergangenen Monate in Birma hielten die USA an den Sanktionen gegen das jahrzehntelang isolierte Land fest, sagte Clinton nach Gesprächen mit der neuen Führung am Donnerstag in der Hauptstadt Naypyidaw.

Die Zeit für eine Aufhebung der Sanktionen sei noch nicht reif. Clinton knüpfte verbesserte Beziehungen an Bedingungen: «Die USA sind bereit, den Weg der Reformen mit Ihnen zu gehen, wenn Sie in die richtige Richtung voranschreiten», sagte sie laut BBC. Dann sei eine Aufwertung der diplomatischen Beziehungen möglich, etwa ein Austausch von Botschaftern.

Bis vor kurzem war das südostasiatische Land wegen seiner brutalen Militärjunta noch international geächtet. Die jüngsten Reformen hatten Spekulationen genährt, dass die Jahre der Abschottung bald enden könnten.

Clinton traf mit Präsident Thein Sein zusammen. «Dies ist ein historischer Besuch», sagte der seit März amtierende Staatschef. Zuletzt hatte vor 56 Jahren ein US-Außenminister Birma besucht. Im Laufe des Tages wollte Clinton die Dissidentin Aung San Suu Kyi treffen.

Clinton äußerte sich nach dem Treffen mit Thein Sein und Abgeordneten im Parlament «zufrieden». Trotz dieser «großartigen Gelegenheit» müsse in Birma aber mehr getan werden. Die Ministerin forderte die Freilassung aller politischen Gefangenen - nach Schätzungen sitzen in Birma noch 500 bis 1600 hinter Gittern. Der Präsident wies dies indes zurück: Seit Mai hatte er mehr als 300 politische Gefangene freigelassen.

Clinton hatte vor ihrer zweitägigen Reise erklärt, sie wolle Birmas demokratische Bemühungen ausleuchten. Es sei jedoch unwahrscheinlich, dass ihre Reise zu einem dramatischen Wandel in der US-Politik gegenüber Birma führen werde. Der Besuch schließt an Ankündigungen von US-Präsident Barack Obama über mehr US-Engagement in Asien an. Bei den Chinesen hatte das für Ärger gesorgt.

Clinton wies den Eindruck zurück, sie reagiere mit ihrem Besuch auf den wachsenden Einfluss Chinas in der Region. Am Abend wollte sie zu einem Treffen mit Suu Kyi nach Rangun weiterreisen. Die Friedensnobelpreisträgerin stand mehr als 15 Jahre unter Hausarrest und war erst im November 2010, kurz nach den Wahlen, freigekommen. Die Symbolfigur der Demokratiebewegung hatte die Hoffnung geäußert, dass Clintons Besuch die Tür für weitere politische Reformen öffne.

Suu Kyi will an den Nachwahlen im kommenden Jahr teilnehmen. Ihre Nationalliga für Demokratie war von der Militärjunta aufgelöst worden. Die neue zivile Regierung hatte die Gesetze aber geändert und damit den politischen Neuanfang der Partei möglich gemacht. Birma hat nach fast fünf Jahrzehnten Militärdiktatur seit März wieder eine zivile Regierung. Das Kabinett besteht zwar aus zahlreichen Ex-Generälen, und das Militär kontrolliert weiterhin die Macht, doch hat sich das Land zuletzt merklich geöffnet.

Die meisten westlichen Staaten hatten 1988 Sanktionen gegen Birma verhängt. Damals schlug das Regime einen friedlichen Aufstand von Studenten nieder. 3000 Menschen kamen nach Schätzungen ums Leben.

Menschenrechte / International / Birma / USA
01.12.2011 · 23:31 Uhr
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