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Clinton: Neue Nahostgespräche nächste Woche

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Washington/Kairo (dpa) - Israel und die Palästinenser werden nach den Worten von US-Außenministerin Hillary Clinton bereits kommende Woche mit neuen indirekten Friedensgesprächen beginnen.

US-Nahost-Vermittler George Mitchell werde dazu in die Region reisen, sagte sie am Freitag in Washington. Die seit 16 Monaten unterbrochenen Gespräche seien «für den angestrebten Fortschritt mit Blick auf eine Zwei-Staaten-Lösung absolut entscheidend».

Schlussendliches Ziel sei aber, dass beide Seiten wieder direkte Verhandlungen aufnähmen, unterstrich die Ministerin. «Sie waren zuvor ein paar Mal sehr dicht daran.» Die US-Regierung «sieht der Wiederaufnahme der Gespräche mit Freude entgegen», sagte Clinton.

Das Nahost-Komitee der Arabischen Liga beriet am Samstag darüber, ob die Palästinenserführung indirekte Verhandlungen mit der israelischen Regierung führen soll. Der katarische Regierungschef Hamad bin Dschassim bin Dschaber al-Thani, sagte nach Gesprächen in Kairo, dass die Liga weiterhin Friedensgespräche befürworte. Nach einem Kontakt zu US-Vermittler Mitchell gebe es «positive Anzeichen». Liga-Generalsekretär Amre Mussa sagte auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem katarischen Premier und dem palästinensischen Chefvermittler Saeb Erekat, die Konsultationen über eine Aufnahme von Friedensgesprächen würden weitergeführt. Erekat sagte dazu, Israel müsse sich vor einer Wiederaufnahme von Gesprächen zwischen «Siedlungen oder dem Frieden» entschieden. «Sie können nicht beides haben oder sich für beides entscheiden.»

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ging derweil aus einem parteiinternen Machtkampf als klarer Sieger hervor. Das Zentralkomitee seiner rechtsorientierten Likud-Partei stimmte mit einer klaren Mehrheit für eine Verschiebung von Parteiwahlen um 20 Monate. Netanjahu vergrößerte damit seinen Spielraum im Friedensprozess erheblich. Hardliner und Gegner der Gespräche im Likud wollten über Parteiwahlen größeren Einfluss gewinnen und mögliche Kompromisse im Streit über Jerusalem torpedieren.

Konflikte / Nahost / Israel
01.05.2010 · 21:46 Uhr
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