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Claudia Roth gegen «Schwarz-Grün-Fantastereien»

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Berlin (dpa) - Grünen-Chefin Claudia Roth hat ihre Partei dazu aufgerufen, Diskussionen über mögliche schwarz-grüne Bündnisse zu beenden. «Wir tun gut daran, uns darauf zu konzentrieren, was von uns Grünen erwartet wird», sagte Roth der Nachrichtenagentur dpa.

Es gehe darum, «die desaströse schwarz-gelbe Bundesregierung schnellstmöglich zu beenden, anstatt uns in virtuellen Schwarz-Grün-Fantastereien zu verlieren».

Auf Bundesebene sieht die Grünen-Vorsitzende derzeit keine Grundlage für eine Zusammenarbeit mit der Union. Mit Blick auf die Bundestagswahl 2013 sagte Roth, sie kämpfe «für starke Grüne mit dem Ziel einer Mehrheit von Grün und Rot. Alles andere wäre von heute aus gesehen nicht vertretbar». Ein «echter grüner Politikwechsel» sei mit der Union «unmöglich». CDU und CSU trügen mit dazu bei «Europa an die Wand zu fahren, in der Einwanderungspolitik die Schotten dicht zu machen und soziale Gerechtigkeit zu verspielen».

Hintergrund der Debatte sind Äußerungen aus der Grünen-Fraktionsspitze. Nachdem die Partei bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin schwächer als erwartet abgeschnitten hatte, forderte die Berliner Spitzenkandidatin und Bundestags-Fraktionsvorsitzende Renate Künast, man müsse bei «den nächsten Wahlen die Option Schwarz-Grün zumachen». Die Wähler bräuchten da «150 Prozent Klarheit». Aus mehreren Landesverbänden kam Widerspruch mit Verweis auf die Eigenständigkeit bei möglichen Koalitionsfragen.

Parteien / Grüne
02.10.2011 · 08:49 Uhr
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