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Chronologie: Schon häufig schwierige EU-Gipfel

Berlin (dpa) - Bei fast jedem Eu-Gipfel gibt es Streit. Aber bei manchen Treffen der Staats- und Regierungschefs ging es besonders zur Sache. Einige Beispiele:

Juni 2007: Die Konferenz über den sogenannten Lissabon-Vertrag war  geprägt von erbittertem Streit über die Machtverteilung unter den 27 Mitgliedstaaten. Vor allem Polen forderte mehr Gewicht im Europäischen Rat und deshalb eine andere Berechnung der Stimmen. Für einen Eklat sorgte Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski. Er brachte Deutschlands Kriegsschuld ins Spiel und verwies darauf, dass Polen ohne die Opfer des Zweiten Weltkriegs deutlich mehr Einwohner gehabt hätte. Auch Großbritannien und Spanien drohten mit Blockaden. Nach zwei Tagen zähen Streits einigten sich die Gipfelrunde am 23. Juni auf den neuen EU-Vertrag.

Juni 2005: Nach dem Nein der Franzosen und Niederländer zur EU-Verfassung scheiterten beim Gipfel auch die Verhandlungen über die milliardenschweren Finanzrahmen von 2007 bis 2013. Großbritanniens Premier Tony Blair lies den letzten Kompromissvorschlag des amtierenden EU-Ratspräsidenten und Luxemburgs Regierungschef Jean-Claude Juncker brüsk zurückweisen. Juncker hatte bis zuletzt vergeblich versucht, die Forderungen Großbritanniens und auch der Niederlande und Schwedens zu erfüllen. Ironischerweise brachte Blair dann ein halbes Jahr später als Ratspräsident den Kompromiss unter Dach und Fach.

Dezember 2003: Ein Gipfel für eine europäische Verfassung scheiterte, da sich die Staats- und Regierungschefs nicht auf die künftige Stimmengewichtung im Ministerrat einigen konnten. Es war kein Kompromiss möglich. Diplomaten fanden, dass Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi einen Gutteil des Scheiterns zu verantworten habe. Er sei schlecht vorbereitet gewesen.

Februar 2003: Überschattet von gegenseitiger Kritik und schlimmen Vorwürfen begann ein Sondergipfel der EU zur Irak-Krise. Eine gemeinsame Position der damals noch 15 Staaten war zunächst nicht zu erkennen. Letztlich schafften es die Teilnehmer aber die tiefgreifenden Meinungsverschiedenheiten zu überwinden. Manche EU-Länder stützten den Kriegs-Kurs der USA. Andere wie Deutschland und Frankreich stellten sich dagegen.

EU / Gipfel
28.10.2010 · 14:06 Uhr
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