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Chronologie: Dramatischer Wahlvormittag in Erfurt

Erfurt (dpa) - Der Thüringer Landtag hat am Freitag bei der Ministerpräsidentenwahl einen dramatischen Vormittag erlebt.

09.00: Das Parlament kommt in Erfurt zur Wahl von Christine Lieberknecht zusammen. 87 der 88 gewählten Abgeordneten sind da, der Weimarer Linke-Abgeordnete Thomas Hartung fehlt entschuldigt. Damit sind die künftigen Regierungsfraktionen CDU und SPD mit 30 beziehungsweise 18 Abgeordneten vollständig vertreten. Die Linke hat an diesem Tag 26 Abgeordnete, FDP und Grüne stellen 7 beziehungsweise 6 Abgeordnete.

09.23: Parlamentspräsidentin Birgit Diezel verkündet das Ergebnis des ersten Wahlgangs: 44 Ja- und 39 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen, eine ungültige Stimme. Da die Verfassung für die ersten beiden Wahlgänge die Mehrheit auf Basis aller 88 Abgeordneten vorschreibt, fehlt CDU-Kandidatin Christine Lieberknecht eine Stimme zur notwendigen Mehrheit von 45. Der Landtag unterbricht seine Sitzung. Danach kündigt Lieberknecht ihre erneute Kandidatur an.

09.52: Diezel verliest das Ergebnis der zweiten Abstimmungsniederlage: Wieder stimmen nur 44 der 87 Abgeordneten mit Ja. Die Zahl der Nein-Stimmen sinkt um eine auf 38, die der Enthaltungen steigt um eine auf 4. Erneut ist eine Stimme ungültig. Die CDU-Fraktion und Lieberknecht erklären sofort die erneute Kandidatur für den dritten Wahlgang, in dem nun die einfache Mehrheit reicht. Die Fraktion der Linken beantragt eine Pause.

10.00: Der designierte Linke-Fraktionschef Bodo Ramelow erklärt seine Kandidatur gegen Lieberknecht.

10.27: Diezel verkündet die Entscheidung im dritten Wahlgang: 55 Ja-Stimmen für Lieberknecht machen sie zur ersten Ministerpräsidentin des Landes. Ramelow erhält mit 27 Stimmen eine Stimme mehr als seine Fraktion an diesem Tag Abgeordnete hat. 5 Abgeordnete enthalten sich. Diesmal ist keine Stimme ungültig.

12.15: Der geschäftsführende Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) übergibt die Amtsgeschäfte in der Staatskanzlei an Lieberknecht.

Landtag / Thüringen
30.10.2009 · 22:42 Uhr
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