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Chronologie: Der Weg zu Selbstauflösung und Neuwahl

Düsseldorf (dpa) - Es war ein aufregender Tag im Düsseldorfer Landtag. Die Stationen auf dem Weg zur Auflösung des Parlaments:

07.12 Uhr: In einem WDR-Radiointerview zeigt sich die stellvertretende Ministerpräsidentin Sylvia Löhrmann (Grüne) optimistisch, dass Rot-Grün die Haushaltsabstimmung übersteht.

09.30 Uhr: Die FDP-Fraktion berät die Lage. Anschließend kündigt Fraktionschef Gerhard Papke das Nein aller 13 FDP-Abgeordneten zum Haushalt an.

10.02 Uhr: Landtagspräsident Eckhard Uhlenberg (CDU) eröffnet die 57. Plenarsitzung.

10.54 Uhr: Die CDU lässt durchsickern, dass sie bei einem Nein zum Etat die Auflösung des Parlaments und damit Neuwahlen beantragen will.

12.13 Uhr: Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) wirbt noch einmal für den Etat. Für den Fall einer Abstimmungsniederlage will auch sie Neuwahlen.

12.33 Uhr: Die namentliche Abstimmung der 181 Abgeordneten über den Einzelplan 03 des Innenministeriums beginnt.

12.47 Uhr: Landtags-Vizepräsidentin Carina Goedecke (SPD) gibt das Abstimmungsergebnis bekannt. 90 Abgeordnete stimmen mit Ja, 91 mit Nein. Damit ist der gesamte Haushalt durchgefallen.

12.50 Uhr: Die Landtagssitzung wird unterbrochen.

15.58 Uhr: Die Beratungen der Fraktionen dauern länger als geplant. Der Wiederbeginn der Landtagssitzung wird zum zweiten Mal verschoben.

17.04 Uhr: Die Landtagssitzung beginnt wieder. Es werden noch einige Formalien abgewickelt.

17.16 Uhr: Parlamentspräsident Uhlenberg ruft die entscheidende Abstimmung auf. Alle Abgeordnete stimmen für die Auflösung - damit steht eine Neuwahl bevor.

Landtag / Haushalt / Nordrhein-Westfalen
14.03.2012 · 21:30 Uhr
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