News
 

Chronologie: Der Weg zu Schwarz-Gelb

Koalitionsverhandlungen in BerlinGroßansicht
Berlin (dpa) - Nach der deutlichen Mehrheit für Union und FDP bei der Bundestagswahl will Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre schwarz-gelbe Wunschkoalition möglichst rasch auf den Weg bringen. Die bisherige Entwicklung im Überblick:

27. September: Bei der Bundestagswahl legen die Bürger den Grundstein für Schwarz-Gelb. Schon am Wahlabend ist klar: CDU, CSU und FDP können eine Koalition bilden. Die FDP hat mit ihrem Rekordergebnis von 14,6 Prozent wesentlichen Anteil, dass Schwarz- Gelb eine Mehrheit hat.    5. Oktober: Union und FDP beginnen in Berlin mit den Koalitionsverhandlungen.

6. Oktober: Die ersten von insgesamt zehn Arbeitsgruppen mit Vertretern aus Union und FDP tagen. Sie sollen die Details der künftigen Regierungspolitik ausarbeiten.

8. Oktober: Die große Koalitionsrunde kommt zum zweiten Mal zusammen. Ein erster Kassensturz zeigt, dass Union und FDP für ihre Steuerpläne wenig Spielraum haben. Rund 30 Milliarden Euro müssen eingespart werden, um die neue Schuldenregel im Grundgesetz nicht gleich zu verletzen. Die FDP spricht von entsetzlichen Zahlen. 10./11. Oktober: Wegen der miserablen Haushaltslage des Bundes rudern einige FDP-Politiker beim Thema Steuersenkungen zurück. Die im Wahlkampf von den Liberalen geforderte große Steuerreform scheint ins Wanken zu geraten.

12. Oktober: Die Koalitionsverhandlungen gehen in die zweite Woche. Die Arbeitsgruppe Gesundheit verhandelt erstmals über den Gesundheitsfonds, einen der Hauptstreitpunkte.

13. Oktober: Die Gespräche in den Arbeitsgruppen werden als «zäh» beschrieben. Bei zahlreichen wichtigen Themen hakt es noch.

14. Oktober: Nach der dritten großen Koalitionsrunde werden erste konkrete Ergebnisse bekannt. So soll die Lage von Hartz-IV-Empfängern verbessert werden.

15. Oktober: Die Verhandlungspartner ringen bis zum frühen Morgen um einen Kompromiss über die angestrebten Milliarden-Steuersenkungen. Der Durchbruch bleibt jedoch aus. Dagegen einigen sich Union und FDP bei allen Sicherheitsthemen: Die Regeln für heimliche Online- Durchsuchungen und für die Vorratsdatenspeicherung werden verschärft. Statt Internetsperren sollen Seiten mit Kinderpornografie künftig gelöscht werden.

16. Oktober: Der Start in die entscheidende Phase der Gespräche gestaltet sich schwierig. In den Kernfragen der Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung finden Union und FDP keine gemeinsame Position. Beim Streitthema Steuern einigen sich die Unterhändler auf Entlastungen - Details und das angestrebte Volumen bleiben aber weiter offen.

Parteien / Regierung
16.10.2009 · 15:17 Uhr
[1 Kommentar]

Die aktuellen Schlagzeilen

 
 

 

News-Archiv

 
Diese Woche
23.01.2017(Heute)
Letzte Woche
Vorletzte Woche
Top News

Weitere Themen