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Chronologie: Der NRW-Koalitionspoker

Düsseldorf (dpa) - Nach dem Patt bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen vor einem Monat ist die Bildung einer neuen Regierung ausgesprochen schwierig. Die bisherigen Stationen im Koalitionspoker:

9. Mai: Die schwarz-gelbe Koalition von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) wird abgewählt. SPD und Grünen fehlt aber ein Mandat, um eine rot-grüne Koalition bilden zu können. Die CDU bleibt mit dem hauchdünnen Vorsprung von knapp 6000 Stimmen stärkste Partei.

12. Mai: SPD und Grüne treffen sich erstmals nach der Landtagswahl. Sie laden FDP und Linke zu Sondierungsgesprächen ein. Zunächst will Rot-Grün mit den Liberalen reden.

14. Mai: Die FDP lehnt nach einigem Hin und Her Gespräche über eine Ampel ab. Weil SPD und Grüne gleichzeitig auch die Linken eingeladen hätten, fehle es dem Angebot an die FDP offensichtlich an Ernsthaftigkeit, erklärt FDP-Landeschef Andreas Pinkwart. Die Linken stünden nicht fest zur Verfassung, lautete die Begründung.

20. Mai: SPD, Grüne und Linke reden rund fünf Stunden miteinander. Dann brechen SPD und Grüne das Treffen ab. «Wir konnten keine Verlässlichkeit erkennen», sagt SPD-Chefin Hannelore Kraft anschließend.

27. Mai: In einem Hotel am Düsseldorfer Flughafen beginnen die Sondierungen von CDU und SPD. Kraft sagt: «Wir werden ernsthafte Gespräche führen.» Rüttgers versichert, es werde «eine andere Politik geben als in den vergangenen fünf Jahren».

31. Mai: Die FDP ist jetzt doch zu Gesprächen mit SPD und Grünen über eine Ampel bereit. Die Begründung: Rot-Grün habe einer Koalition mit der Linken eine klare Absage erteilt.

2. Juni: CDU und SPD beenden nach der dritten Runde ihre Treffen. Kraft wirft der CDU vor, sich in wesentlichen Bereichen nicht bewegt zu haben. Rüttgers sieht dagegen alle Voraussetzungen für eine große Koalition erfüllt. Zum Unwillen von Kraft hält die CDU an Rüttgers als Regierungschef fest.

7. Juni: Die Linke erklärt ihre Bereitschaft, Kraft zur Ministerpräsidentin einer Minderheitsregierung zu wählen.

8. Juni: Im Düsseldorfer Messezentrum beginnen die Sondierungsgespräche von SPD, Grünen und FDP über eine Ampelkoalition.

10. Juni: Zweite Sondierungsrunde in Düsseldorf. Nach zehn Stunden kommt das Aus für die Ampel.

Regierung / Parteien / Nordrhein-Westfalen
11.06.2010 · 07:07 Uhr
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