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China und EU räumen Differenzen ein: Neuanfang

EU-Gipfel mit China: Pekings Regierungschef Wen Jiabao (l) und EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso am Mittwoch in BrüsselGroßansicht

Brüssel (dpa) - China und die Europäische Union haben politische Differenzen eingeräumt und zugleich den Willen zu einer neuen und besseren Partnerschaft als bisher bekundet.

«Zwischen China und der EU gibt es immer noch eine Menge Fragen, die schon eine lange Zeit nicht gelöst wurden», sagte Regierungschef Wen Jiabao am Mittwoch in Brüssel zu Beginn eines Gipfeltreffens mit der politischen EU- Führung. «Das entspricht nicht den grundlegenden Interessen beider Seiten.»

EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy sagte: «Wir haben Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede in unserer Haltung. Das ist zu erwarten und sollte unsere Entschlossenheit, unsere Beziehung auf ein höheres Niveau zu bringen, nicht behindern.» Die Differenzen sollten «unsere Diskussion anregen». Die EU und China hätten «eine strategische Beziehung von größter Bedeutung».

Zu den Streitpunkten zwischen China und der EU gehört der Kurs des Yuan. Erst am Vortag hatte der Vorsitzende der Eurogruppe, Luxemburgs Premierminister Jean-Claude Juncker, bekräftigt, die chinesische Währung sei nach Ansicht der Europäer deutlich unterbewertet. Wen hat bisher alle Forderungen nach einer Aufwertung abgelehnt. China fordert von der EU eine Aufhebung des Waffenembargos, das nach der blutigen Niederschlagung der Unruhen von 1989 verhängt worden war. Die EU wiederum kritisiert Menschenrechtsverletzungen in China und erwartet von Peking mehr Unterstützung im Atomkonflikt mit dem Iran und beim Stopp des nordkoreanischen Atomprogramms.

«Wir haben gemeinsame Interessen. Unsere eigene Interessen sind mehr und mehr mit den globalen Interessen identisch», sagte Van Rompuy. Er hoffe, dass das Gipfeltreffen die Entschlossenheit stärke, gegenseitiges Vertrauen aufzubauen und praktikable und konkrete Ergebnisse zu erzielen. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sagte: «Ich hoffe, dass wir unsere Beziehungen voranbringen werden.»

«Die EU ist die größte Gruppe von Industriestaaten in der Welt. Und China ist das größte Entwicklungsland der Welt», sagte Wen. China verlangt von der EU unter anderem, bei Anstrengungen zur Bekämpfung des Klimawandels müsse sein Charakter als Entwicklungsland berücksichtigt werden. Der chinesische Regierungschef verwies darauf, dass der Handel zwischen beiden Seiten mit einem Volumen von rund 500 Milliarden US-Dollar (360 Milliarden Euro) drei Mal so groß sei wie vor sechs Jahren. «Die ständige Verbesserung der Beziehungen zwischen der EU und China ist eine Notwendigkeit unserer Zeit.»

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06.10.2010 · 17:04 Uhr
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