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CDU will bei Wehrpflichtdebatte Basis einspannen

Soldaten in der Grundausbildung. (Archivbild)Großansicht

Berlin (dpa) - Die CDU will ihre Parteibasis an der Debatte über die umstrittenen Pläne zur Aussetzung der Wehrpflicht intensiv beteiligen. Das kündigte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe am Mittwoch an. Er ließ zugleich Skepsis gegenüber einer möglichen Aussetzung erkennen.

CDU und CSU hätten sich immer aus guten Gründen zum Grundsatz der Wehrpflicht bekannt, sagte Gröhe der «Neuen Osnabrücker Zeitung». «Möglichen Änderungen der Grundstruktur der Bundeswehr muss deshalb eine breite parteiinterne Diskussion vorausgehen. So etwas darf nicht von oben nach unten entschieden werden.»

Über die Bundeswehrreform soll im Rahmen von Regionalkonferenzen und beim Bundesparteitag diskutiert werden. Kanzlerin und Parteichefin Angela Merkel will mit den sieben Regionalkonferenzen, die Anfang Oktober beginnen, auch angesichts von Unmut in den eigenen Reihen den Draht zur Basis intensivieren. Mitte November wählt die CDU auf dem Parteitag in Karlsruhe ihre Spitze turnusgemäß neu.

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) prüft, die Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 auszusetzen. Das Ministerium nimmt derzeit auch noch andere Modelle unter die Lupe, darunter eines mit der Beibehaltung der sechsmonatigen Wehrpflicht. Frühestens Ende August will Guttenberg seine Vorschläge vorstellen.

Infos der Bundeswehr zur Wehrpflicht

Verteidigung / Bundeswehr
04.08.2010 · 11:30 Uhr
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