News
 

CDU und SPD verhandeln in Thüringen

MatschieGroßansicht
Erfurt/Berlin (dpa) - Der Thüringer SPD-Landesvorsitzende Christoph Matschie hat den Vorstandsbeschluss verteidigt, mit der CDU und nicht mit der Linkspartei in Koalitionsverhandlungen einzutreten.

«Es kann ja nicht eine Koalition aus Prinzip geben», sagte er am Mittwoch im ZDF-«Morgenmagazin» zu massiven Forderungen aus seiner Partei, es nun - auch angesichts der bundespolitischen Situation - mit einer rot-rot-grünen Koalition zu versuchen. Die Linke habe die Sondierungen mit der SPD «über die Öffentlichkeit geführt» und sei letztlich nicht ausreichend vertrauenswürdig gewesen. Ein von ihm im Wahlkampf geforderter Politikwechsel sei nach dem Abtreten von CDU- Ministerpräsident Dieter Althaus auch mit Schwarz-Rot möglich.

Rund fünf Wochen nach der Thüringer Landtagswahl beginnen CDU und SPD am Nachmittag (14.00) in Erfurt mit Koalitionsverhandlungen. In der ersten Sitzung wollen sie die Arbeitsgruppen zu den einzelnen Politikfeldern besetzen und den Fahrplan festlegen. Sowohl CDU als auch SPD sind an schnellen Verhandlungen interessiert. Bereits Ende Oktober sollen Parteitage einberufen werden, um über das Koalitionspapier zu entscheiden. Bis dahin will die SPD-Führung auch die internen Gegner überzeugen, die ein Bündnis mit Linken und Grünen favorisieren und deshalb für diesen Samstag eine Basisversammlung anberaumt haben.

Matschie sagte der Deutschen Presse-Agentur dpa, im Laufe der Verhandlungen würden «alle Mitglieder des Sondierungsteams den Kreisverbänden zur Diskussion zur Verfügung stehen. Wir gehen da ganz offen und mit guten Argumenten in die Debatte.» Im SPD-Landesvorstand habe sich eine Dreiviertel-Mehrheit für Koalitionsverhandlungen mit der CDU entschieden. Der Landesvorsitzende betonte: «Ich bin sicher: Wenn wir einen guten Koalitionsvertrag auf den Tisch legen, dann wird es auch auf dem Parteitag eine Mehrheit für eine solche Koalition geben.»

Zu den nun beginnenden Verhandlungen sagte Matsche der dpa: «Wir waren in der Lage, mit der CDU eine ganze Reihe von neuen politischen Möglichkeiten zu vereinbaren. Das fängt in der Bildungs- und Familienpolitik an, das geht weiter über die Frage der Lohnentwicklung und der Wirtschaftspolitik in Thüringen bis hin zu stärkerem Einsatz erneuerbarer Energien.»

Koalition / Thüringen
07.10.2009 · 08:55 Uhr
[0 Kommentare]

Die aktuellen Schlagzeilen

 
 

 

News-Archiv

 
Diese Woche
29.03.2017(Heute)
28.03.2017(Gestern)
27.03.2017(Mo)
Letzte Woche
Vorletzte Woche
Top News

Weitere Themen