ZenAD.de - Das TKP NETZWERK!
 
News
 

CDU und SPD vereinbaren weitere Gespräche

SondierungsgesprächeGroßansicht
Erfurt (dpa) - Zwei Tage nach dem Rücktritt von Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus haben CDU und SPD erstmals die Möglichkeiten für eine schwarz-rote Koalition ausgelotet. Bei einem Sondierungsgespräch am Samstag in Erfurt vereinbarten sie drei weitere Treffen.

Die Verhandlungsführer, die CDU-Finanzministerin Birgit Diezel und der SPD-Landesvorsitzende Christoph Matschie, sprachen anschließend von einen «freundschaftlichen» und «sehr offenen» Gespräch, das «auf gleicher Augenhöhe» geführt worden sei. Schon am Freitag hatte die SPD ein Sondierungsgespräch mit der Linkspartei geführt.

CDU und SPD wollen bereits in der kommenden Woche erneut zusammenkommen. Matschie sagte: «Wir gehen jetzt inhaltlich in die Debatte.» Der Zeitrahmen sei dabei zweitrangig. Auch mit der Linken will die SPD in der kommenden Woche weiterverhandeln.

Ziel sei eine tragfähige Regierung, betonte Matschie. Die SPD ziehe nach den Sondierungsgesprächen mit den anderen Parteien einen Strich und werde erst dann entscheiden, mit wem sie Koalitionsverhandlungen aufnehme. Eine Mitgliederbefragung über einen möglichen Koalitionspartner der Sozialdemokraten lehnte er ab. «Das ist ein Sturm im Wasserglas», sagte Matschie zu entsprechenden Anregungen einiger SPD-Ortsvereine.

Die CDU ist nach ihren herben Verlusten bei der Landtagswahl auf die SPD als Partner angewiesen, um nach 19 Jahren Regierungszeit nicht auf die Oppositionsbank wechseln zu müssen. «Auch für die CDU gilt: kein weiter so», sagte Diezel - die nach dem Rücktritt von Althaus die Amtsgeschäfte und die Verhandlungsführerschaft übernommen hat. «Für uns gilt eine Weiterentwicklung in Gemeinsamkeit, wenn das möglich ist, mit der SPD». Diezel zeigte sich zuversichtlich für ein schwarz-rotes Bündnis, das es bereits einmal zwischen 1994 und 1999 in Thüringen gab.

Mit der SPD gebe es viele Gemeinsamkeiten, über Personalien sei bei diesem ersten Treffen nicht gesprochen worden, erklärte die CDU- Politikerin. Der Landesvorstand habe ein einstimmiges Mandat für Verhandlungen mit der SPD unter ihrer Führung gegeben. Das sei jedoch keine personelle Vorentscheidung nach dem Althaus-Rücktritt. «Wir sind ein Viererteam», sagte Diezel zu der Verhandlungsgruppe der CDU, der auch Sozialministerin Christine Lieberknecht, Fraktionschef Mike Mohring und Staatskanzleiminister Klaus Zeh angehören.

Lieberknecht, der gute Chancen auf die Althaus-Nachfolge eingeräumt werden, sagte dem Nachrichtenmagazin «Spiegel», sie rechne nicht vor der Bundestagswahl am 27. September mit einer neuen Landesregierung. Jetzt müsse es zunächst gelingen, Vertrauen bei der SPD aufzubauen. «Wir müssen erst einmal alles aus dem Weg räumen, was unser Verhältnis in den vergangenen Jahren belastet hat.»

Zu den Sondierungsgesprächen zwischen SPD und Linken in der kommenden Woche sollen die Grünen mit an den Tisch geholt werden. Diese hatten auf die Offerte jedoch zurückhaltend reagiert. Der Vorsitzende der Grünen, Frank Augsten, sagte der «Thüringer Allgemeinen», er persönlich schließe eine rot-rot-grüne Koalition aus. «Ich sehe die Grünen in der Opposition am richtigen Platz.» Aber letztlich entscheide darüber die Partei. Sowohl die Grünen als auch die SPD lehnen ein Bündnis unter einem Regierungschef der Linken ab.

Wahlen / Parteien
05.09.2009 · 14:42 Uhr
[0 Kommentare]

Die aktuellen Schlagzeilen

 
 

 

News-Archiv

 
Diese Woche
19.01.2017(Heute)
18.01.2017(Gestern)
17.01.2017(Di)
16.01.2017(Mo)
Letzte Woche
Vorletzte Woche
Top News

Weitere Themen