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CDU und SPD trotz Verlusten in NRW zufrieden

Jürgen RotersGroßansicht
Düsseldorf (dpa) - Die nordrhein-westfälische CDU hatte schnell den Vergleichsmaßstab für ihr Abschneiden bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen gefunden - das Debakel der Union bei den Landtagswahlen in Thüringen und im Saarland.

«Wenn Sie den bundesweiten Trend sehen, dann haben wir ein gutes Ergebnis erzielt», analysierte Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) das Minus der CDU von 4,3 Prozentpunkten. Die CDU sei «die weitaus stärkste Partei in Nordrhein-Westfalen geblieben». Ihr Wahlziel von «40 Prozent plus x» verfehlten die Christdemokraten aber. Laut Hochrechnung kamen sie auf 39,1 Prozent.

Die Landeszahlen, die sich aus den Rats- und Kreistagswahlen speisen, sind aber nur ein Teil des Wahlergebnisses. Die SPD zieht aus der gleichzeitigen Wahl der Oberbürgermeister Zuversicht. Gleich zwei symbolträchtige Rathäuser konnten die Sozialdemokraten der Union abnehmen: Köln und Essen haben nach zehn Jahren wieder SPD-Oberbürgermeister. In Dortmund konnte die SPD den Ansturm der CDU ein weiteres Mal sicher abwehren.

«Die SPD in Nordrhein-Westfalen hat sich in einer insgesamt schwierigen Lage gut behauptet», schloss Landeschefin Hannelore Kraft aus den Ergebnissen. Dass die Sozialdemokraten mit ihrem Landesergebnis von 30,0 Prozent so schlecht abschnitten wie noch nie bei einer Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen, ließ sie unkommentiert.

Was bedeutet das Kommunalwahlergebnis für die Bundestagswahl und Landtagswahl? Nichts - davon ist Rüttgers überzeugt. «Die Kommunalwahl ist keine Testwahl«, wiederholte er am Wahlabend seine Einschätzung aus dem Wahlkampf. Große Bedeutung, meint dagegen sein Koalitionspartner FDP. «Das ist ein starkes Signal» erwidert ihr Generalsekretär Christian Lindner.

Für die Freidemokraten reichte es mit 9,2 Prozent für das erhoffte zweistellige Ergebnis zwar nicht ganz. Die FDP sei aber die einzige im Landtag vertretene Partei, «die deutlich zulegen konnte», strich FDP-Chef Andreas Pinkwart heraus. Rüttgers muss nun in den nächsten Wochen und Monaten mit einem noch selbstbewussteren Koalitionspartner rechnen.

Die Grünen zeigten sich mit ihrem Ergebnis von 11,5 Prozent (2004: 10,3 Prozent) «absolut zufrieden». Die Landesvorsitzende der Grünen in NRW, Daniela Schneckenburger, sagte: «Wir haben überall richtig zugelegt, das ist einfach toll». In der Kleinstadt Rhede im Münsterland wurde der bislang einzige grüne NRW-Bürgermeister im Amt bestätigt.

Und die Linken? Sie mussten nach der Europawahl zum zweiten Mal erkennen, dass Nordrhein-Westfalen kein einfaches Pflaster für sie ist. Trotz einiger Erfolge im Ruhrgebiet kamen sie landesweit nicht über 4,3 Prozent hinaus. «Ganz toll», fand Rüttgers ihr bescheidenes Abschneiden. Sie habe das «Protestpotenzial in Nordrhein-Westfalen nicht abholen können». Eine Einschätzung, in der sich Rüttgers und Kraft ausnahmsweise einig sein dürften.

Wahlen / Kommunen
30.08.2009 · 22:30 Uhr
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