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Cameron ruft Koalition zu Zusammenhalt auf

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London (dpa) - Großbritanniens Premierminister David Cameron hat seine konservativen Parteikollegen und die Koalitionspartner von den Liberaldemokraten zum Zusammenhalt aufgerufen.

Es dürfe innerhalb der Koalition keine «Klüngelwirtschaft» geben, jede Seite solle bereit sein, von der anderen zu lernen, sagte Cameron in einem Interview mit dem Sender BBC. Die Briten stehen der Koalition aus Tories und Liberaldemokraten, die sich nach den Parlamentswahlen am vorvergangenen Donnerstag geformt hatte, zum Teil skeptisch gegenüber. Es ist die erste seit dem Zweiten Weltkrieg im Königreich. Bei der Labour-Partei bahnte sich unterdessen ein Bruderkampf um die Nachfolge des nach der Wahlschlappe zurückgetretenen Gordon Brown an.

Parteichef und Vize-Premier Nick Clegg von den Liberalen musste sich am Sonntag auf einer Parteikonferenz für seine Entscheidung zur Zusammenarbeit mit den Tories rechtfertigen. «Es ist nicht überraschend, dass sich für einige von uns unser politischer Kompass derzeit gestört anfühlt», sagte der ehemalige Liberalen-Chef Charles Kennedy. Er selber habe nicht für die Koalition gestimmt. Die Parteien unterscheiden sich zum Teil gravierend etwa in ihrer Europa- und Atompolitik.

Nach einer Umfrage für die Zeitungen «Sunday Mirror» und «Independent on Sunday» sind zwei Drittel der Wähler der Liberalen enttäuscht über die Koalitionsentscheidung und meinen, Clegg habe die Ideale der Partei «verkauft». Statt mit den Tories zusammenzugehen, hätte er sich für Labour entscheiden sollen. Clegg hatte zugegeben, dass die Koalition in seiner Partei «Überraschung und auch Ärger» ausgelöst habe. Die Wahlergebnisse hätten aber keine andere Lösung ermöglicht: Die Tories hatten die meisten Stimmen, aber keine absolute Mehrheit bekommen. Labour hatte verloren. Cameron war nach tagelangen Koalitionsgesprächen am Dienstag Premier geworden.

An ihrem ersten Wochenende im Amt widmete sich die neue Regierung wie angekündigt vor allem dem Thema Afghanistan. Cameron empfing am Samstag Afghanistans Präsident Hamid Karsai auf seinem Landsitz in der Nähe Londons. Karsai war auf dem Rückweg aus den USA und der erste führende Politiker aus dem Ausland, der Cameron besuchte. Beide Politiker betonten, die Beziehungen zwischen ihren Ländern «weiter stärken» zu wollen. Neben der Lösung des Konflikts dort gehören die Stabilisierung der Wirtschaft und der Abbau des britischen Schuldenberges zu den Top-Punkten der Koalition.

Außenminister William Hague von den konservativen Tories war bereits am Freitag zu seiner ersten Auslandsreise in die USA aufgebrochen. Nach einem Treffen mit seiner US-Kollegin Hillary Clinton sagte er, dieses Jahr könne «das entscheidende in Afghanistan» sein. Tory-Verteidigungsminister Liam Fox kündigte an, dass er mehr Druck auf andere europäische Länder machen werde, den Kampf zu unterstützen. Großbritannien hat derzeit mehr als 9000 Soldaten am Hindukusch.

Unterdessen lief bei der Labour-Partei die Suche nach einem Nachfolger für Gordon Brown an, der am Dienstag sowohl als Premier als auch als Parteichef zurückgetreten war. Dabei bahnte sich ein Familienkonflikt an: Nachdem der frühere Außenminister David Miliband bereits seine Kandidatur angekündigt hatte, meldete sich am Samstag auch sein Bruder Ed für die Wahl. Die Sozialdemokraten hatten nach 13 Jahren an der Macht bei der Parlamentswahl eine schwere Schlappe eingesteckt. Innerhalb der Partei wird jetzt eine Neuordnung und Neuorientierung gefordert.

Britisches Parlament: www.parliament.co.uk

Downing Street: www.number10.gov.uk

Labour-Partei: www.labour.org.uk

Ed Miliband: www.edmiliband.org.uk

David Miliband: www.davidmiliband.info

Regierung / Großbritannien
16.05.2010 · 13:49 Uhr
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