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Bundeswehr-Schließungen: Bundeshilfe nur im Einzelfall

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung lehnt ein flächendeckendes Umstrukturierungsprogramm für die von Bundeswehr-Standortschließungen betroffenen Kommunen weiterhin ab. Das Finanzministerium erklärte, dass die Bundesregierung nur im Zweifelsfall im Rahmen des Möglichen prüfen werde, wo man im Einzelfall helfen könne. Ein Sprecher verwies darauf, dass in den vergangenen Jahren bereits Milliardenbeträge für Konversionsmaßnahmen in die Länder geflossen seien. Als Beispiel nannte er die 1993 für Umstrukturierungen gewährte Erhöhung des Umsatzsteueranteils für die Länder um zwei Prozentpunkte.

Verteidigung / Bundeswehr / Reformen
28.10.2011 · 12:58 Uhr
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