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Bundeswehr bleibt in Afghanistan

Bundeskanzlerin Merkel mit nachdenklicher Miene im Bundestag in Berlin.
Berlin (dpa) - Die deutschen Soldaten bleiben ein weiteres Jahr in Afghanistan. Mit der breiten Mehrheit von 445 Stimmen billigte der Bundestag am Donnerstagabend eine Verlängerung des sogenannten ISAF-Mandats.

105 Abgeordnete stimmten dagegen, 43 Parlamentarier enthielten sich. Zuvor hatten Vertreter der Regierungsfraktionen aus CDU/CSU und FDP im Bundestag dafür plädiert, das Mandat zu verlängern. Linke und Grüne hatten Kritik geäußert.

Die Obergrenze von 4500 Bundeswehr-Soldaten bleibt zunächst unangetastet. Die Regierung will erst Ende Januar über eine eventuelle Aufstockung des deutschen Truppenkontingents entscheiden. Zunächst soll die Afghanistan-Konferenz in London Aufschluss darüber geben, wie der internationale Einsatz künftig gestaltet wird und wann er beendet werden kann. Grüne und Linke lehnen es ab, mehr Soldaten nach Afghanistan zu schicken, weil mehr Militär das Problem nicht lösen könne.

Am Donnerstagabend wollte der Bundestag auch über den UNIFIL- Einsatz vor der Küste Libanons und über die deutsche Beteiligung am US-geführten Anti-Terror-Einsatz am Horn von Afrika entscheiden.

Bundesregierung / Bundestag / Afghanistan
03.12.2009 · 18:47 Uhr
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