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Bundeswehr beendet Anti-Terroreinsatz vorzeitig

Einsatz am Horn von AfrikaGroßansicht
Dschibuti (dpa) - Nach mehr als acht Jahren steigt die Bundeswehr zum Ende des Monats vorzeitig aus dem internationalen Anti-Terroreinsatz «Enduring Freedom» aus. Ein Aufklärungsflugzeug der Marine und 90 Soldaten werden dann aus Dschibuti am Horn von Afrika abgezogen.

Ursprünglich war der Einsatz bis mindestens Ende des Jahres geplant. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) begründete den Schritt am Mittwoch bei einem Besuch in Dschibuti mit der «geringen Terrorbedrohung im Seegebiet am Horn von Afrika». Die Marine bleibt aber trotzdem vor Ort. Sie beteiligt sich weiterhin mit einer Fregatte und 250 Soldaten am EU-Einsatz «Atalanta» zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias.

Guttenberg ist der Auffassung, dass die freiwerdenden Marine- Kapazitäten in anderen Einsätzen sinnvoller genutzt werden können. Neben «Atalanta» sind das die NATO-Mission «Active Endeavour» im Mittelmeer und der UNIFIL-Einsatz zur Unterbindung von Waffenschmuggel in den Libanon. «Es geht um die Koordinierung unserer Marineeinsätze», betonte der Minister, der erstmals Dschibuti besuchte. Am Donnerstag reist er nach Limassol auf Zypern weiter, dem Stützpunkt für den Libanon-Einsatz.

«Enduring Freedom» war eine Reaktion der internationalen Staatengemeinschaft auf die Terroranschläge in den USA am 11. September 2001. Bereits im November des selben Jahres beschloss der Bundestag eine Beteiligung an der Mission, die in der damaligen rot- grünen Bundesregierung höchst umstritten war. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) verknüpfte sogar sein politisches Schicksal mit der Abstimmung und stellte die Vertrauensfrage, um eine Koalitionsmehrheit zu erzielen.

Das Vorhaben glückte. Seit Februar 2002 überwacht die deutsche Marine am Horn von Afrika die Seewege, um Waffenschmuggel zu unterbinden. Zu «Enduring Freedom» zählten lange Zeit aber auch der Einsatz von Soldaten der Spezialeinheit KSK in Afghanistan und die Stationierung von Fuchs-Spürpanzern zur Erkennung von biologischen und chemischen Waffen in Kuwait.

Das Mandat wurde zuletzt im Dezember 2009 mit einer Obergrenze von 700 Soldaten für ein weiteres Jahr verlängert. Ende dieses Jahres läuft es aus. Seit dem Beginn des Einsatzes gegen die Piraterie vor der Küste Somalias Ende 2008 wurden die Missionen «Atalanta» und «Enduring Freedom» immer stärker verzahnt. Der Anti-Piraterie-Einsatz wurde ebenfalls zuletzt im Dezember um zwölf Monate verlängert.

Bundeswehr / Guttenberg / Dschibuti
23.06.2010 · 16:49 Uhr
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