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Bundestag verlängert drei Bundeswehreinsätze

Berlin (dts) - Der Deutsche Bundestag hat gestern in namentlichen Abstimmungen insgesamt drei Einsätze der Bundeswehr verlängert. Zunächst wurde der Afghanistan-Einsatz mit 445 Ja- zu 105 Nein-Stimmen verlängert, es gab 43 Enthaltungen. Die Bundeswehr wird damit ein weiteres Jahr mit maximal 4500 Soldaten in Afghanistan stationiert bleiben. Eine Entscheidung über eine mögliche Aufstockung des Truppenkontingents wird nicht vor der internationalen Afghanistan-Konferenz Ende Januar in London erwartet. In zwei weiteren Abstimmungen wurden heute zudem die Mandate für den Kampf gegen den Waffenschmuggel vor der libanesischen Küste und die Anti-Terror-Operation "Enduring Freedom" verlängert. Für die Fortsetzung des Libanon-Einsatzes stimmten 500 Abgeordneten, 82 stimmten dagegen und zehn enthielten sich. Die deutsche Marine bleibt damit weitere sechs Monate vor der libanesischen Küste im Einsatz gegen Waffenschmuggel. Die kürzere Mandatslaufzeit soll flexiblere Reaktionen ermöglichen. Zudem wurde die Truppenstärke für den Einsatz vor der libanesischen Küste von 1200 auf 800 Soldaten heruntergesetzt. Die Weiterführung des Bundeswehr-Einsatzes im Rahmen der Antiterrormission "Enduring Freedom" wurde gegen die Stimmen der Opposition mit einer geringeren Mehrheit von 322 zu 266 Stimmen bewilligt. Erstmals votierte auch die SPD gegen die Fortsetzung des Einsatzes. Die Bundeswehr, die seit 2001 an der Operation beteiligt ist, wird durch die mehrheitliche Zustimmung für ein weiteres Jahr am Horn von Afrika und den angrenzenden Seegebieten im Anti-Terror-Kampf eingesetzt.
DEU / Bundestag / Bundeswehr
04.12.2009 · 00:17 Uhr
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