Bundestag-Entscheidung über KWK-Gesetz 2012 verschoben
--- Das BHKW-Infozentrum informiert darüber, dass die Entscheidung über das KWK-Gesetz 2012 im deutschen Bundestag vom 27. April 2012 auf den 11. Mai 2012 verschoben wurde. ---
(pressebox) Rastatt, 27.04.2012 - Ursprünglich sollte im Deutschen Bundestag am Freitag, 27. April 2012, in zweiter und dritter Lesung über das neue KWK-Gesetz entschieden werden.
Die Termine haben sich relativ kurzfristig verschoben.
Am 09. Mai2012 soll sich der Wirtschaftsausschuss noch einmal mit der KWKG-Novelle befassen. Die Verabschiedung im Deutschen Bundestag soll am 11. Mai 2012 erfolgen.
Demnach wird das neue KWK-Gesetz voraussichtlich am 15. Juni 2012 im Bundesrat auf der Tagungsordnung stehen, wobei das KWK-Gesetz nicht von einer Zustimmung des Bundesrates abhängig ist.