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Bundestag berät über de Maizière-Etat

Thomas De MaiziereGroßansicht

Berlin (dpa) - Der Bundestag setzt heute seine Schlussberatungen über den Haushalt 2011 fort. Debattiert wird unter anderem über die Finanzen für das Ressort von Innenminister Thomas de Maizière (CDU).

Vor dem Hintergrund der Terrorgefahr dürfte es dabei auch um die Ausstattung der Sicherheitsbehörden gehen.

Gestern hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel die Bürger angesichts der jüngsten Terrorwarnung zu erhöhter Wachsamkeit aufgefordert. «Die Bedrohungen sind leider real», sagte die CDU- Vorsitzende im Bundestag. Bundespräsident Christian Wulff hatte der Polizei und anderen Sicherheitsbehörden für ihre Arbeit gedankt. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) kündigte an, im koalitionsinternen Streit um die Speicherung von Telekommunikationsdaten einen Kompromissvorschlag präsentieren zu wollen.

Bundestag
25.11.2010 · 11:03 Uhr
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