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Bundesregierung will auf Sperrung von Kinderpornos im Internet verzichten

Berlin (dts) - Die Bundesregierung will offenbar endgültig auf die Sperrung von Kinderpornos im Internet verzichten. Das Gesetz, das bisher für ein Jahr ausgesetzt war, soll nun gekippt werden, verlautete am Dienstagabend in Berlin. Spitzen von Union und FDP hätten sich bei Gesprächen darauf geeinigt.

Die FDP hatte sich zuvor für das Löschen der Seiten im Netz und gegen Sperren eingesetzt. Die Union wollte sowohl das Löschen als auch das Sperren ermöglichen. Im Koalitionsvertrag aus dem Jahr 2009 war eine Aussetzung der Sperrung vereinbart worden, stattdessen sollte nach einem einjährigen Test des Löschens erneut verhandelt werden.
DEU / Parteien / Internet
05.04.2011 · 21:41 Uhr
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