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Bundesregierung plant Luftverkehrsabgabe

Berlin (dpa) - Die schwarz-gelbe Bundesregierung bringt die Fluggesellschaften inmitten der langersehnten Markterholung mit einer neuen Ticketabgabe gegen sich auf.

Von 2011 an soll eine «ökologische Luftverkehrsabgabe» jährlich eine Milliarde Euro in die Staatskasse bringen, wie aus den am Montag vorgelegten Eckpunkten der Koalition zur Etatsanierung hervorgeht. Die Branchenführer Lufthansa und Air Berlin reagierten entsetzt.

Die Abgabe soll für alle Passagiere erhoben werden, die in Deutschland starten. Nach ersten Schätzungen des Flughafenverbands ADV könnten Tickets dadurch 14 Euro teurer werden.

Eine Lufthansa-Sprecherin sagte zu den Plänen: «Sollte das zutreffen, wäre das ein schwarzer Tag für den Luftverkehrsstandort Deutschland.» Der Bundesverband der Deutschen Fluggesellschaften verwies darauf, dass die Airlines nach den Ausfällen wegen des Vulkanausbruchs in Island einen Schaden von 190 Millionen Euro gehabt hätten. «Sie dafür jetzt auch noch mit einer Luftverkehrsabgabe zusätzlich zu belasten, ist einfach unfassbar und spottet jeder wirtschaftlichen Vernunft.»

Dagegen begrüßte der ökologisch orientierte Verkehrsclub Deutschland die Pläne: «Eine nach ökologischen Kriterien gestaffelte Gebühr kann dazu beitragen, den klimaschädlichen Flugverkehr in umweltverträglichere Bahnen zu lenken.»

Wie die neue Abgabe konkret aussehen soll, blieb zunächst unklar. Geplant sei eine differenzierte Ausgestaltung nach Kriterien wie Lärm und Energieverbrauch, teilte die Bundesregierung mit. Im Flugverkehr seien mehr Anreize für umweltgerechtes Verhalten nötig. Eine internationale Flugbenzinsteuer sei aber kurzfristig unwahrscheinlich. Die nationale Abgabe soll bis zur Einbeziehung des Luftverkehrs in den CO2-Emissionshandel erhoben werden. Damit werde vorweggenommen, was für 2013/14 bereits auf europäischer Ebene vereinbart sei.

Nach dem Krisenjahr 2009 keimt in der weltweiten Luftfahrt neuer Optimismus: Erstmals seit 2007 dürfte die Branche in diesem Jahr global betrachtet wieder profitabel sein, sagte der Generaldirektor des Weltluftfahrtverbands IATA, Giovanni Bisignani. In Europa seien wegen der schwächeren Konjunkturerholung jedoch vorerst weiter Milliardenverluste zu erwarten.

Die Lufthansa spürt eine Nachfragebelebung insbesondere bei der Fracht, aber auch einen harten Preiskampf bei Passagierflügen in Deutschland und Europa. Im Kurzstreckengeschäft lege die Zahl der Reisenden zu, sagte Lufthansa-Vize Christoph Franz. Die Preise seien jedoch «absolut im Keller». Bei Langstreckenflügen sei langsam eine positive Buchungsentwicklung zu sehen. Das Niveau von 2008 sei aber deutlich noch nicht erreicht.

Die zweitgrößte deutsche Fluggesellschaft Air Berlin verbuchte im Mai ein Plus von 1,8 Prozent auf 2,9 Millionen Passagiere. Die Auslastung der Jets sank allerdings auf 74 Prozent nach 76,7 Prozent im Vorjahreszeitraum, die übernommenen Städterouten der Gesellschaft Tuifly jeweils eingerechnet.

Luftverkehr / Haushalt / Steuern
07.06.2010 · 21:34 Uhr
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