Bundesrechnungshof fordert deutlich mehr Investitionen in Straßen
Berlin (dts) - Der Präsident des Bundesrechnungshofs, Kay Scheller, hat die Bundesregierung aufgefordert, mehr Geld in den Erhalt der Straßen zu investieren. "Der Zustand der Straßen ist besorgniserregend. Insbesondere etliche Brücken weisen Mängel auf", begründete Scheller in der "Welt am Sonntag" seine Mahnung.
"Für die kommenden Jahre sollte der Bund deutlich mehr Mittel in den Erhalt der Straßen investieren als bislang vorgesehen", erklärte er. Der Erhalt der Straßen sei nicht nur eine staatliche Pflichterfüllung, "er gehört zu den Zukunftsaufgaben unseres Landes". Scheller verwies auf die Feststellung des Bundesrechnungshofes, "dass die Erhaltung der Bundesfernstraßen in den vergangenen Jahren unterfinanziert war". Schellers Warnung bezieht sich auf einen aktuellen Prüfbericht des Rechnungshofs, der sich mit der Erhaltungsbedarfsprognose im Bundesfernstraßenbau befasst. Konkret wird in dem Bericht kritisiert, dass die Finanzierungspläne des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) für den Erhalt von Autobahnen und Bundesstraßen von 2016 bis 2030 viel zu niedrig angesetzt sind. In dem Bericht betrachtet der Rechnungshof eingehend auch die aktuelle Erhaltungsbedarfsprognose der Jahre 2011 bis 2025. Aus dieser geht hervor, dass das Verkehrsministerium das Zustandsniveau des Jahres 2010 erhalten will und Erhaltungsinvestitionen von bis zu 3,8 Milliarden Euro pro Jahr für nötig hält. Laut Rechnungshofe ist allerdings zu erwarten, "dass die künftigen Erhaltungskosten deutlich über dieser Prognose liegen werden".
"Für die kommenden Jahre sollte der Bund deutlich mehr Mittel in den Erhalt der Straßen investieren als bislang vorgesehen", erklärte er. Der Erhalt der Straßen sei nicht nur eine staatliche Pflichterfüllung, "er gehört zu den Zukunftsaufgaben unseres Landes". Scheller verwies auf die Feststellung des Bundesrechnungshofes, "dass die Erhaltung der Bundesfernstraßen in den vergangenen Jahren unterfinanziert war". Schellers Warnung bezieht sich auf einen aktuellen Prüfbericht des Rechnungshofs, der sich mit der Erhaltungsbedarfsprognose im Bundesfernstraßenbau befasst. Konkret wird in dem Bericht kritisiert, dass die Finanzierungspläne des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) für den Erhalt von Autobahnen und Bundesstraßen von 2016 bis 2030 viel zu niedrig angesetzt sind. In dem Bericht betrachtet der Rechnungshof eingehend auch die aktuelle Erhaltungsbedarfsprognose der Jahre 2011 bis 2025. Aus dieser geht hervor, dass das Verkehrsministerium das Zustandsniveau des Jahres 2010 erhalten will und Erhaltungsinvestitionen von bis zu 3,8 Milliarden Euro pro Jahr für nötig hält. Laut Rechnungshofe ist allerdings zu erwarten, "dass die künftigen Erhaltungskosten deutlich über dieser Prognose liegen werden".
