News
 

Bundesrat: Enteignungen bei Endlagersuche möglich

Berlin (dpa) - Bei der Suche nach einem Endlager für hoch radioaktiven Atommüll sind als letzter Weg auch wieder Enteignungen vorgesehen. Der Bundesrat billigte am Freitag eine entsprechende Änderung des Atomgesetzes.

Da einige Besitzer am möglichen Endlagerstandort im niedersächsischen Gorleben ihre Grundstücke nicht verkaufen wollen und so der darunter liegende Salzstock nicht erkundet werden könnte, will die Regierung notfalls auf Enteignungen setzen.

Die Regierung will in den nächsten Jahren eingehend prüfen lassen, ob der Salzstock geeignet ist für ein Endlager für hoch radioaktiven Atommüll. Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) will sich am kommenden Donnerstag der Kritik im Wendland stellen. Er betont, es gebe keine Vorfestlegung auf Gorleben, die Suche sei ergebnisoffen.

Unter der rot-grünen Bundesregierung wurde das Mittel der Enteignungen gestrichen. Es war zuvor unter der Regierung von Kanzler Helmut Kohl (CDU) eingeführt worden.

Energie / Atom / Bundesrat
26.11.2010 · 11:09 Uhr
[0 Kommentare]

Die aktuellen Schlagzeilen

 
Es liegen momentan keine neuen Nachrichten vor.
 

News-Suche

 

News-Archiv

 
Diese Woche
19.10.2017(Heute)
18.10.2017(Gestern)
17.10.2017(Di)
16.10.2017(Mo)
Letzte Woche
Vorletzte Woche
Top News

Weitere Themen