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Bundesbank will Sarrazin vorerst nicht ablösen

Bundesbank-Chef WeberGroßansicht

Frankfurt/Main (dpa) - Die Bundesbank distanziert sich zwar von Äußerungen ihres Vorstandsmitglieds Thilo Sarrazin, will aber vorerst auf einen Abwahlantrag verzichten. Stattdessen werde unverzüglich ein Gespräch zwischen dem Vorstand und Sarrazin stattfinden.

Dies beschloss der Vorstand der Notenbank am Montag in Frankfurt. Der 65 Jahre alte SPD-Politiker und frühere Berliner Finanzsenator Sarrazin ist wegen seiner Äußerungen zu muslimischen Zuwanderern und dem Erbgut von Juden unter Druck geraten. Zuletzt hatte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) der Bundesbank eine Diskussion der Personalie nahegelegt.

Die Äußerungen Sarrazins hätten dem Ansehen der Bundesbank Schaden zugefügt, stellte der Vorstand fest. Er verwies zudem auf den Verhaltenskodex für Vorstandsmitglieder der Deutschen Bundesbank. «Die Bundesbank ist eine Institution, in der Diskriminierung keinen Platz hat.» Mit seinen «abwertenden Äußerungen» missachte Sarrazin «fortlaufend und in zunehmend schwerwiegendem Maße» seine Verpflichtung gegenüber der Bundesbank.

Der Vorgang ist bislang ohne Beispiel in der Geschichte der Bundesbank, deren Vorstand unabhängig agiert. Zwar werden die sechs Mitglieder von Bund und Ländern in das Gremium berufen, können aber von diesen nicht mehr entlassen werden. Das Recht der Abberufung einzelner Mitglieder steht allein dem Bundespräsidenten zu - auf Antrag des Bundesbankvorstands. Der 65 Jahre alte SPD-Politiker und frühere Berliner Finanzsenator Sarrazin hatte sich mit seinem Werk «Deutschland schafft sich ab» und vorbereitenden Interviews immer mehr ins politische Abseits manövriert.

Ausländer / Integration / SPD / Bundesbank
30.08.2010 · 17:09 Uhr
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