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Bundesagentur drohen Milliarden-Schulden

Ohne weitere Finanzhilfen des Bundes droht der Bundesagentur für Arbeit (BA) in den kommenden Jahr ein milliardenschwerer Schuldenberg.Großansicht
Nürnberg (dpa) - Ohne weitere Finanzhilfen des Bundes oder eine Beitragserhöhung droht der Bundesagentur für Arbeit (BA) in den kommenden Jahren ein milliardenschwerer Schuldenberg.

Trotz eines erwarteten Wirtschaftsaufschwungs mit entsprechend sinkender Arbeitslosigkeit könnten sich die jährlichen Defizite bis zum Jahr 2014 auf 23,6 Milliarden Euro summieren, geht aus einem internen Bericht der BA hervor, der der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Der Bericht war am Freitag auch dem Verwaltungsrat der Bundesagentur vorgelegt und von ihm beraten worden.

Allein für das Jahr 2011 rechnet der Vorstand mit einem Defizit von 9,6 Milliarden Euro, heißt es in dem Bericht. Selbst 2012 werde in der BA-Kasse voraussichtlich noch ein Loch von 6,6 Milliarden, im darauffolgenden Jahr von 4,6 Milliarden Euro klaffen. 2014 dürften es noch 2,8 Milliarden sein, die der Bundesagentur für einen ausgeglichenen Haushalt fehlen.

Die Bundesagentur unterstellt dabei für die Jahre 2011 bis 2014 einen Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung von drei Prozent. In Bundesagentur-Kreisen wird seit längerem bezweifelt, dass der Beitrag angesichts der sinkenden Einnahmen bei gleichzeitig stark steigenden Ausgaben - etwa für Kurzarbeit - auf Dauer zu halten sein wird. Offiziell spricht der Vorstand in dem Bericht von einem «bemessen an dem Aufgabenspektrum unterfinanzierten Beitragssatz». Die Arbeit der Bundesagentur sei «auf Sicht allein aus Beitragsmitteln nicht mehr zu finanzieren», betont die BA-Spitze.

Für dieses Jahr zeichnet sich unterdessen eine leichte Entspannung der Finanzlage ab. Nach der überraschend guten Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt werde das Defizit auf 14 Milliarden Euro schrumpfen; ursprünglich hatten die BA-Manager mit einem Defizit von knapp 18 Milliarden Euro gerechnet. Wegen der vergleichsweise geringen Arbeitslosigkeit rechnet die BA mit deutlich weniger Ausgaben für das Arbeitslosengeld als sie zunächst angenommen hatte. Da ein Teil des Defizits aus Mitteln der Rücklage gedeckt werde, brauche die Behörde für das Jahr 2010 nur noch einen Bundeszuschuss von 11,1 Milliarden Euro.

Arbeitsmarkt / Finanzen
07.05.2010 · 18:06 Uhr
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