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Böhmer: «Multikulti ist gescheitert»

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Berlin (dpa) - Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer, hat die rot-grüne Politik einer multikulturellen Gesellschaft für gescheitert erklärt. Mit Beliebigkeit und dem Ausblenden der Wirklichkeit seien Probleme nicht zu bewältigen, sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag im Bundestag.

Böhmer stimmte der Aussage zu, dass der Islam zu Deutschland gehöre. Zugleich betonte sie, dass die Grundlage des Wertesystems und des Grundgesetzes die christlich-jüdische Tradition bleibe. «Und klar ist auch: Für einen radikalen Islam, der unsere Werte infrage stellt, ist kein Platz in unserem Land», sagte Böhmer bei der Vorlage ihres Berichts zur Lage der Ausländer.

Die CDU-Politikerin verteidigte den Grundsatz schwarz-gelber Integrationspolitik, wonach Migranten gefordert und gefördert werden müssten. «Multikulti ist gescheitert. Das ist die Wahrheit.» Die Opposition griff die Bundesregierung scharf an: Der SPD-Politiker Olaf Scholz sprach von einer «Kluft zwischen Reden und Handeln». Der Grünen-Politiker Memet Kilic warf Schwarz-Gelb Konzeptlosigkeit vor.

Oppositionspolitiker zeigten sich erstaunt über die unionsinterne Debatte über Äußerungen von Bundespräsident Christian Wulff zum Thema Islam. Wulff hatte erklärt, der Islam gehöre inzwischen auch zu Deutschland. Der Berliner Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) sagte, damit habe der Bundespräsident eine Banalität ausgesprochen. Auch der SPD-Politiker Rüdiger Veit meinte, Wulff habe auf ein selbstverständliches Faktum hingewiesen. Vor allem in der CSU, aber auch in Teilen der CDU war Kritik an Wulffs Worten laut geworden.

Böhmer sagte, zentrale Botschaft ihre Berichts zur Lage der Ausländer in Deutschland sei, dass die Integration zwar an Fahrt gewinne. Aber «wir müssen an Tempo und Intensität zulegen», sagte Böhmer. So seien die Schulabbrecherzahlen unter Migranten nach wie vor deutlich höher als bei Schülern ohne ausländischen Wurzeln. Der Bericht war bereits im Juli offiziell veröffentlicht worden.

Bericht der Integrationsbeauftragten

Gesellschaft / Integration / Bundestag
07.10.2010 · 13:03 Uhr
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