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BGH vertagt Stammzellenentscheidung

Karlsruhe (dpa) - Der Bundesgerichtshof hat die Entscheidung über die Patentfähigkeit von embryonalen Stammzellen vertagt. Das teilte der BGH mit. Die Karlsruher Richter wollen zunächst den Europäischen Gerichtshof anrufen, um eine Vorabentscheidung über die Auslegung der europäischen Biopatentrichtlinie einzuholen. Greenpeace hatte gegen ein Patent des Bonner Forschers Oliver Brüstle geklagt, weil für das Verfahren früher einmal Embryonen getötet worden seien. Das Bundespatentgericht hatte Greenpeace teilweise Recht gegeben.
Prozesse / Medizin / Stammzellen
12.11.2009 · 19:16 Uhr
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