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Betreuungsgeld auf Eis gelegt - Opposition überrumpelt Schwarz-Gelb

Berlin (dpa) - Das umstrittene Betreuungsgeld wird frühestens im Herbst verabschiedet. Mit einem erfolgreichen Abstimmungsmanöver im Bundestag erzwang die Opposition eine Verschiebung: Wegen Beschlussunfähigkeit des Parlaments wurde dessen Sitzung vorzeitig abgebrochen. Die kurz danach geplante erste Lesung des Betreuungsgeld-Gesetzes fiel deshalb aus. Nach längerer Bedenkzeit verzichtete die Koalition auf eine Sondersitzung, um das vor allem von der CSU forcierte Gesetz noch wie geplant in diesem Monat endgültig durchzubringen.

Bundestag / Soziales / Familie / Betreuungsgeld
15.06.2012 · 17:37 Uhr
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