Berlin (dpa) - Das umstrittene Betreuungsgeld wird frühestens im Herbst verabschiedet. Mit einem erfolgreichen Abstimmungsmanöver im Bundestag erzwang die Opposition am Freitag eine Verschiebung: Wegen Beschlussunfähigkeit des Parlaments wurde dessen Sitzung vorzeitig abgebrochen. Die kurz danach ...

Kommentare

(10) Die_Mama · 15. Juni 2012
Ich bin mal auf die Reaktionen hier gespannt, wenn es um ein Gesetz geht das den meisten hier genehm ist und nicht zustande kommt, weil zuviele Abgeordnete fehlen. Ob sie absichtlich oder warum sonst fehlen, spielt überhaupt keine Rolle. Das was da passiert ist ist vollkommen unwürdig für ein demokratisches Parlament. Wenn die Abgeordneten dagegen sind, dann sollen sie gefälligst so viel Arsch in der Hose haben und dagegen stimmen. Arbeitsverweigerung nennt man soetwas.
(9) tastenkoenig · 15. Juni 2012
@8: Ich denke schon, dass das allein von der Opposition ausging. Es ist eigentlich nicht die Regel, die Beschlussfähigkeit des Parlaments feststellen zu lassen, und sehr viele Lesungen haben vor ähnlich dünner Kulisse stattgefunden, was niemanden gestört hat. Dass die Entwicklung einzelnen, vielleicht sogar vielen Koalitionären gefällt, davon bin ich überzeugt. Sollten diese das bewusst mit herbeigeführt haben, würde das allerdings einer Palastrevolution gleichkommen. Das kann ich nicht glauben.
(8) lissi7711 · 15. Juni 2012
(6) tastenkoenig: die anderen Newsleser haben es anscheinend nicht verstanden, warum so viele nicht anwesend waren!.. ;-) meckern hier alle rum, das so viele Abgeordnete gefehlt haben..dabei war es Absicht, damit das Gesetz erst einmal nicht weiter kommt..das war doch aber mal eine guter Schachzug!
(7) bigbengel · 15. Juni 2012
@4: Alle weg? Jepp!!! Alle!!! Einfach, treffend, richtig!! Ich glaube jedenfalls, daß man mit meinen (und Deinen) Steuergelderm mehr anfangen kann, als Abgeordnete zu finanzieren, die nicht mal zu von der Partei/Fraktion als wichtig angesehen Debatten/Abstimmungen antreten.
(6) tastenkoenig · 15. Juni 2012
Schröder will das Gesetz nicht, sie hat deutlich betont, dass sie den Auftrag erhalten habe, es vorzulegen. Außer Seehofer will das Ding kein Mensch, es kommt nur als Ergebnis eines koalitionären Geschachers. Die FDP kriegt einen Keks, die CSU auch, und Mutti hat für eine Weile wieder ihre Ruhe. Egal, welcher Blödsinn dabei rauskommt. Ich würde mich nicht wundern, wenn der eine oder andere CDUler ganz glücklich ist, dass die Diskussion jetzt womöglich über den Sommer weitergehen wird.
(5) Thorsten0709 · 15. Juni 2012
@3 was erwartest du von unseren unterbezahlten abgeordneten, mach du das mal als H4 Empfänger und komm zu einem Termin nicht. Da werden dir 10 % gestrichen, wie sieht das bei Politikern aus? @4 Du hast vollkommen recht, sie wollte dieses Gesetz unbedingt, das sieht man jetzt. Frau Schröder ist auch keine Ministerin sondern noch Minister-Azubi, so wie sie sich manchmal benimmt.
(4) K-illa · 15. Juni 2012
Hallo?! So wenig Protest? Die für das Gesetzt ZUSTÄNDIGE! Familienministerin war noch nicht mal anwesend!!!! Das ist für mich ein Skandal!! Ob die auf dem Weg war oder nicht is mir egal! Wenn ich um 6 Uhr anfange, muss ich eben auch um 5 Uhr aufstehen. Bei einem Hauskauf von Herrn Wulff schreit die ganze Welt ah und oh und weg. Wenn eine Ministerin noch nicht mal zur Abstimmung ihres eigenen Gesetztes kommt interessiert das keinen. Alle weg!
(3) Herr_Rossi · 15. Juni 2012
Ist dennoch interessant, dass Freitagmittag allein 126 der Koalition nicht anwesend waren. Wo sind die alle gewesen? Alle schon auf der Heimfahrt in ihren Wahlkreis / Heimatort? Ist beschämend, dass soviele Abgeordnete fehlen. Die "verdienen" ja auch so wenig, dass man da nicht erwarten kann, dass alle anwesend sind - ausgenommen natürlich triftige Gründe wie Krankheit, etc. Wäre doch mal interessant, wenn ein Journalist recherchieren würde, wo die alle an diesem Tag waren. Was da wohl rauskäme
(2) lissi7711 · 15. Juni 2012
@nr.1: das war doch Absicht, um das Ganze platzen zu lassen.. Da staunt man doch! Da hat mal jemand mitgedacht und sich etwas einfallen lassen, um den Beschluss zu sabotieren! Betreuungsgeld ist der größte Schwachsinn aller Zeiten!!!
(1) slowhand · 15. Juni 2012
Ja wo sind denn die Abgeordneten? Scheint ja doch alles Andere wieder einmal wichtiger zu sein als ihren Aufgaben als Abgeordnete nachzukommen. Wenn ich manche Bundestagssitzungen sehe dann frage ich mich auch wofür die ihre Diäten bekommen. Volksvertretung sieht anders aus und nicht wie hier wieder "glänzen durch Abwesendheit".
 
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