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Berliner Piraten-Chef Semken zurückgetreten

Hartmut SemkenGroßansicht

Berlin (dpa) - Der umstrittene Berliner Piratenchef Hartmut Semken ist nach heftigen Querelen am Mittwoch zurückgetreten. Zu den konkreten Gründen für seinen Abgang nach nur drei Monaten im Amt wollte sich der 45-Jährige zunächst nicht äußern.

Auf der Internetseite der Piratenpartei war nur von «neuen Entwicklungen» die Rede. Semken habe die Partei mit seinem Schritt völlig überrascht, sagte ein Sprecher. Am Abend soll es eine öffentliche Vorstandssitzung geben. Über Semkens Rücktritt hatte auch der «Tagesspiegel» berichtet.

Hintergrund des Abgangs sind laut Zeitung nicht nur die vielfach kritisierten Äußerungen Semkens zum Nationalsozialismus und Linksextremismus. Der Landeschef hatte gefordert, Mitglieder mit rechtsextremistischem Gedankengut dürften nicht einfach aus der Partei ausgeschlossen werden. «Es sind die "Rausschmeißen" und "wir müssen uns abgrenzen" immer-wieder-Herunterbeter, die das Naziproblem der Piraten darstellen», hatte er auf seinem Blog geschrieben und damit parteiintern heftigen Protest ausgelöst. Später hatte er sich selbst als Linksextremisten bezeichnet.

Daraufhin gab es Rücktrittsforderungen, die aber später zurückgenommen wurden. «Ich habe Mist gebaut, aber ich bleibe und stehe das durch», hatte Semken gesagt. Der Streit schien beigelegt.

Nach Informationen von «Spiegel online» hat Semken allerdings in der vergangenen Woche aus einer geheimen Sitzung des Landesvorstands geplaudert. Er habe während der Sitzung eine E-Mail mit den Worten «Der König ist nicht tot. Und weigert sich weiterhin, zurückzutreten» an den «Spiegel» geschickt. Dieses Zitat sei der entscheidende Auslöser für den Rücktritt.

Eigentlich hätten seine Vorstandskollegen Semken nahegelegt, nicht mehr mit persönlich gefärbten Aussagen in der Presse aufzutreten, berichtete «Spiegel online». Durch die Mail hätten sie sich in ihrem Vertrauen betrogen gefühlt. Mit den Worten «Ich bin politisch tot, unhaltbar, raus» sei der Berliner Landeschef dann um 3.00 Uhr nachts zurückgetreten.

Semken habe damit die richtigen Schlüsse gezogen, erklärte der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer. «Ich hoffe, dass dieser mutige Schritt für Ruhe im Berliner Landesverband sorgen wird.»

Parteien / Piratenpartei / Berlin
16.05.2012 · 12:29 Uhr
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