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Berlin sieht Beziehungen zu USA nicht beeinträchtigt

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung sieht die Beziehungen zu den USA durch die Wikileaks-Enthüllungen von US-Depeschen mit kritischen Äußerungen über deutsche Spitzenpolitiker nicht beeinträchtigt.

Das Verhältnis zwischen beiden Staaten «ist robust, fest und in keiner Weise durch diese Veröffentlichungen getrübt», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Zwischen beiden Ländern gebe es eine in Jahrzehnten gewachsene tiefe Freundschaft, die auf solch gemeinsamen Werten beruhe, «dass sie durch diese Veröffentlichungen nicht ernsthaft beschädigt wird».

Die Unterlagen sollen jetzt vom Auswärtigen Amt eingehend geprüft werden. AA-Sprecher Andreas Peschke sagte, es sei nicht auszuschließen, dass durch die Veröffentlichung die Sicherheit Deutschlands oder ihrer Verbündeter beeinträchtigt werden könne. Dies gelte weniger für die Veröffentlichungen zu internen Vorgängen in der Bundesregierung, sondern für Regionen wie den Nahen Osten und Asien. Dies könne möglicherweise «weltweite Bedeutung» bekommen.

Beide Sprecher wollten den Inhalt der Kabelberichte aus den US-Botschaften in Berlin und anderen Teilen der Welt nicht kommentieren. Auf die Frage, wie sich deutsche Diplomaten im Ausland verhielten, sagte Peschke, sie arbeiteten sachorientiert, analytisch und im Interesse der Bundesrepublik. Nach Regierungsbildungen im Ausland erwarte man auch von ihnen eingehende Berichte.

Mit Blick auf deutsche Informanten der US-Botschaft betonte Seibert, die Bundesregierung werde nun nicht «detektivisch» nach diesen Quellen suchen. Ein Sprecher des Justizministeriums wollte sich nicht darauf festlegen, ob es sich dabei um eine mögliche Straftat handeln könnte.

Konflikte / Internet / USA / Deutschland
29.11.2010 · 13:01 Uhr
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