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Berichte: Iranischer Präsident steht offenbar vor Misstrauensvotum

Teheran (dts) - Der iranische Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad hat offenbar zwei weitere Minister entlassen und könnte somit vor einem Misstrauensvotum durch das Parlament stehen. Das berichtet der US-Nachrichtensender CNN unter Berufung auf zwei iranische Nachrichtenagenturen. Die iranische Verfassung sieht ein Misstrauensvotum vor, wenn mehr als die Hälfte der 21 Ministerien in einer Amtszeit neu besetzt werden. Ahmadinedschad hatte in seiner Amtszeit bereits neun Minister des Amtes enthoben. Berichten zufolge hat der iranische Präsident am Wochenende den Geheimdienstminister Mohseni-Ejei und den Kulturminister Saffar-Harandi entlassen. Die iranische Nachrichtenagentur "Fars" berichtet, dass Ahmadinedschad später versucht habe, die Kündigung Harandis rückgängig zu machen, um das Misstrauensvotum zu umgehen. Die staatliche Nachrichtenagentur "Irna" hingegen dementiert diese Berichte und hat nur eine Amtsenthebung bestätigt, wodurch kein Votum nötig sei. Ahmadinedschad ist am 12. Juni unter großem Protest wiedergewählt worden. In der ersten Augustwoche soll er den Amtseid für seine zweite Amtsperiode ablegen.
Iran / Präsident / Misstrauensvotum
27.07.2009 · 08:53 Uhr
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