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Bemühungen zur Rettung der Nahost-Gespräche

Benjamin NetanjahuGroßansicht

Tel Aviv/Paris/Berlin (dpa) - Die internationalen Bemühungen zur Rettung der in die Krise geratenen Nahost-Friedensgespräche dauern an. US-Nahostvermittler George Mitchell traf am Dienstagabend in Tel Aviv mit dem israelischen Verteidigungsminister Ehud Barak zusammen.

Es war die erste neue Vermittlungsrunde seit Ende des zehnmonatigen israelischen Baustopps im Westjordanland am Sonntag. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nahm am Dienstag eine Einladung des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy an, kommenden Monat nach Paris zu reisen. Dort soll er neue Gespräche mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas führen.

Abbas hatte indirekt mit einem Abbruch der Friedensverhandlungen gedroht, wenn Israel den Siedlungsbau im Westjordanland fortsetzt. «Wir wollen die Verhandlungen nicht abbrechen, aber wenn der Siedlungsbau weitergeht, dann werden wir dies tun müssen», sagte Abbas am Dienstag dem französischen Sender Europe 1. Am Montag hatte Abbas erklärt, er wolle sich über den weiteren Verlauf der Verhandlungen erst in der kommenden Woche nach Beratungen mit der Arabischen Liga äußern. «Wir fordern einen Baustopp für die Dauer der Friedensverhandlungen», fügte er hinzu.

Netanjahu beteuerte am Dienstag bei Telefongesprächen mit Sarkozy und US-Außenministerin Hillary Clinton seinen Willen zu einer Friedenslösung in Nahost. Er habe dabei die Hoffnung auf eine Fortsetzung der «guten Gespräche» mit Abbas ausgedrückt, berichtete die israelische Nachrichtenseite «ynet». «Ich glaube von ganzem Herzen, dass es in unserer Macht steht, binnen eines Jahres ein Rahmenabkommen zu erzielen und die Geschichte des Nahen Ostens zu verändern», sagte er den Angaben zufolge.

Am Mittwoch wollte Netanjahu den US-Nahostvermittler George Mitchell treffen, der sich zu einer neuen Gesprächsrunde in der Region aufhält. Der Gesandte wird auch zu Unterredungen mit der Palästinenserführung in Ramallah erwartet.

Der israelische Außenminister Avigdor Lieberman schlug bei einer Rede vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen vor, bei der Zweitstaatenlösung auch die demografischen Gegebenheiten in Betracht zu ziehen. «Deshalb sollte die Richtlinie für die Vereinbarung nicht Land für Frieden sein, sondern ein Austausch von bevölkerten Territorien», sagte Lieberman am Dienstag vor der Weltgemeinschaft in New York. «Lassen Sie mich klarstellen: Ich spreche nicht davon, Bevölkerungen umziehen zu lassen, sondern die Grenzen zu verschieben, um die demografischen Realitäten besser zu reflektieren», führte Lieberman aus. Netanjahu distanzierte sich umgehend von der Rede seines Außenministers. Diese Formulierungen seien nicht mit ihm abgesprochen gewesen.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle warnte nach dem Auslaufen des israelischen Baustopps im Westjordanland vor einem Scheitern der Friedensverhandlungen. «Wir hoffen jetzt, dass es gelingt, den Friedensprozess vor dem Scheitern zu bewahren», sagte Westerwelle am Dienstag in Berlin. Zuvor hatte die Bundesregierung vergeblich an Israel appelliert, den Baustopp zu verlängern.

Zugleich forderte der Außenminister Israelis und Palästinenser zu Kompromissbereitschaft auf. Alle Beteiligten müssten jetzt zu Flexibilität bereit sein. Ein Scheitern der Friedensverhandlungen wäre «schlimm für die gesamte Region und mutmaßlich auch darüber hinaus».

Abbas-Interview

Konflikte / Nahost
28.09.2010 · 21:40 Uhr
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